Bedoon

Die Beduinen ( arabisch : بدون جنسية , romanisiert : Bidūn  jinsīya , wörtlich „ ohne Nationalität “ ) sind staatenlose Menschen in mehreren Ländern des Nahen Ostens [1], insbesondere aber ^{in Kuwait ,} wo eine große Anzahl staatenloser Menschen keinen Zugang zu vielen grundlegenden Dienstleistungen des Landes hat. ^{[ 2 ] [ 3 ] [ 4 ] [ 5 ]} Es wird allgemein angenommen, dass die Beduinenfrage in Kuwait konfessionell motiviert ist . ^{[ 2 ] [ 6 ] [ 3 ] [ 4 ] [ 7 ] [ 8 ] [ 5 ]}

Kuwait hat die größte staatenlose Bevölkerung in der gesamten Region. ^{[ 9 ]} Die meisten staatenlosen Beduinen Kuwaits gehören den nördlichen Stämmen an, insbesondere dem Stammesverband der Al-Muntafiq . ^{[ 10 ] [ 11 ] [ 7 ] [ 12 ] [ 13 ] [ 14 ] [ 15 ] [ 16 ]} Der Linguist Bruce Ingham untersuchte die nördlichen Stämme in Kuwait Mitte des 20. Jahrhunderts. ^{[ 17 ]} Eine Minderheit der staatenlosen Beduinen in Kuwait gehört der 'Ajam-Gemeinschaft an . ^{[ 18 ]}

Gemäß Artikel 4 des kuwaitischen Staatsangehörigkeitsgesetzes können Beduinen in Kuwait die kuwaitische Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erwerben. ^{[ 19 ]} In der Praxis herrscht die weitverbreitete Ansicht, dass Sunniten persischer Abstammung oder Angehörige saudischer Stämme die kuwaitische Staatsbürgerschaft problemlos erlangen können, während dies Beduinen irakischer Abstammung verwehrt bleibt. ^{[ 20 ]} Daher fühlen sich viele Beduinen in Kuwait unter Druck gesetzt, ihre Herkunft oder ihre Religionszugehörigkeit zu verbergen. ^{[ 21 ]}

Von 1965 bis 1985 wurden die Beduinen wie kuwaitische Staatsbürger behandelt und genossen die Staatsbürgerschaft: Sie hatten freien Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung und allen anderen Bürgerrechten. ^{[ 22 ]} In den 1970er und 1980er Jahren stellten die staatenlosen Beduinen bis zum Golfkrieg 80–90 % der kuwaitischen Armee . ^{[ 23 ]}

1985, auf dem Höhepunkt des Iran-Irak-Krieges und nach einem Attentat auf Emir Jaber Al-Ahmad Al-Sabah [ ^{24 ] [ 25 ],} wurden die Beduinen als „illegale Einwohner“ eingestuft und ihnen die kuwaitische Staatsbürgerschaft sowie die damit verbundenen Privilegien verweigert. ^{[ 22 ] [ 23 ] [ 26 ] Der Iran-Irak-Krieg bedrohte die} innere Stabilität Kuwaits, und die Behörden fürchteten den konfessionellen Hintergrund der staatenlosen Beduinen. ^{[ 23 ]} Die Beduinenfrage in Kuwait „überschneidet sich mit historischen Empfindlichkeiten gegenüber irakischem Einfluss in Kuwait“, da viele derjenigen, denen die kuwaitische Staatsbürgerschaft verweigert wurde, vermutlich aus dem Irak stammen. ^{[ 27 ]}

Seit 1986 verweigert die kuwaitische Regierung den Beduinen jegliche Dokumente, darunter Geburts- , Sterbe- , Personal- und Heiratsurkunden sowie Führerscheine . Sie sind zudem in den Bereichen Beschäftigung, Reisen und Bildung stark eingeschränkt. Es ist ihnen nicht gestattet, ihre Kinder an staatlichen Schulen und Universitäten ausbilden zu lassen.

1995 berichtete Human Rights Watch von 300.000 staatenlosen Beduinen, eine Zahl, die von der britischen Regierung offiziell bestätigt wurde. ^{[ 28 ] [ 29 ]}

Laut mehreren Menschenrechtsorganisationen begeht der Staat Kuwait ethnische Säuberungen und Völkermord an den staatenlosen Beduinen. ^{[ 30 ] [ 13 ]} Die Krise der Beduinen in Kuwait ähnelt der Rohingya- Krise in Myanmar . ^{[ 19 ]} 1995 berichtete das britische Parlament , dass die Herrscherfamilie Al Sabah 150.000 staatenlose Beduinen in Flüchtlingslager in der kuwaitischen Wüste nahe der irakischen Grenze deportiert hatte . Dort wurden sie mit minimalem Wasser, unzureichender Nahrung und ohne jegliche Unterkunft untergebracht und ihnen wurde mit dem Tod gedroht, sollten sie nach Kuwait-Stadt zurückkehren . ^{[ 29 ] [ 16 ]} Infolgedessen flohen viele der staatenlosen Beduinen in den Irak, wo sie bis heute staatenlos sind. ^{[ 31 ] [ 32 ]} Die kuwaitische Regierung wird zudem beschuldigt, versucht zu haben, ihre Nationalität in offiziellen Staatsdokumenten zu fälschen. ^{[ 33 ]} Es gibt Berichte über das Verschwindenlassen von Beduinen. ^{[ 30 ] [ 34 ] [ 35 ] [ 36 ] [ 37 ] [ 38 ] [ 16 ]}

Im Bericht von Human Rights Watch aus dem Jahr 1995 hieß es:

„Die gesamte Behandlung der Beduinen läuft auf eine Politik der Entstaatlichung der einheimischen Bevölkerung hinaus und degradiert sie in ihrem eigenen Land zu einem apartheidähnlichen Dasein. Die Politik der kuwaitischen Regierung, die Beduinen zu schikanieren und einzuschüchtern sowie ihnen das Recht auf rechtmäßigen Aufenthalt, Beschäftigung, Reisen und Freizügigkeit zu verweigern, verstößt gegen grundlegende Menschenrechtsprinzipien. Die Verweigerung der Staatsbürgerschaft für die Beduinen stellt einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht dar. Ihnen das Recht zu verweigern, gerichtlich gegen Regierungsentscheidungen bezüglich ihrer Ansprüche auf Staatsbürgerschaft und rechtmäßigen Aufenthalt im Land vorzugehen, verstößt gegen das universelle Recht auf ein faires Verfahren und Gleichheit vor dem Gesetz.“ ^{[ 29 ]}

Der britische Abgeordnete George Galloway erklärte:

„Von allen Menschenrechtsverletzungen, die von der herrschenden Familie in Kuwait begangen wurden, ist die schlimmste und größte die gegen die Beduinen. Es gibt über 300.000 Beduinen – ein Drittel der einheimischen Bevölkerung Kuwaits. Die Hälfte von ihnen – 150.000 – wurde vom Regime in Flüchtlingslager in der Wüste jenseits der irakischen Grenze getrieben und dort dem Verfall preisgegeben. Die anderen 150.000 werden nicht wie Bürger zweiter oder fünfter Klasse behandelt, sondern überhaupt nicht als Bürger. Ihnen sind alle Rechte genommen. Es ist ein Skandal, dass sich fast niemand auf der Welt um das Leid von 300.000 Menschen kümmert, von denen 150.000 aus dem Land vertrieben wurden, in dem sie seit Jahrhunderten leben, obwohl viele von ihnen seit Jahrhunderten auf dem Gebiet des heutigen Kuwait ansässig sind.“ ^{[ 29 ]}

Bis 2004 stellten die Beduinen nur noch 40 % der kuwaitischen Armee – ein deutlicher Rückgang gegenüber ihrer Präsenz in den 1970er und 1980er Jahren. ^{[ 39 ]} Die britische Regierung schätzte 2013 die Zahl der in Kuwait registrierten Beduinen auf 110.729, ohne jedoch eine Gesamtzahl anzugeben. Sie wies darauf hin, dass alle Staatenlosen in Kuwait weiterhin von Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen bedroht seien. ^{[ 40 ]} Die Beduinen werden im Allgemeinen in drei Gruppen unterteilt: staatenlose Stammesangehörige, staatenlose Polizei- und Militärangehörige sowie staatenlose Kinder kuwaitischer Frauen, die Beduinen geheiratet haben. ^{[ 23 ]} Laut der kuwaitischen Regierung gibt es nur 93.000 registrierte Beduinen in Kuwait. ^{[ 40 ]} 2018 kündigte die kuwaitische Regierung an, jährlich bis zu 4.000 staatenlose Beduinen einzubürgern, was jedoch als unwahrscheinlich gilt. ^{[ 20 ] [ 41 ]} Im Jahr 2019 gab die iranische Botschaft in Kuwait bekannt, dass sie staatenlosen Beduinen iranischer Abstammung die iranische Staatsbürgerschaft anbietet. ^{[ 42 ] [ 43 ]}

In den letzten Jahren ist die Selbstmordrate unter den Beduinen stark angestiegen. ^{[ 22 ]}

Der Staat Kuwait verfügt formal über ein Staatsangehörigkeitsgesetz , das Nicht-Staatsangehörigen einen legalen Weg zur Staatsbürgerschaft eröffnet. ^{[ 44 ]} Da der Zugang zur Staatsbürgerschaft in Kuwait jedoch autokratisch von der Herrscherfamilie Al Sabah kontrolliert wird , unterliegt er keiner externen Aufsicht. ^{[ 45 ] [ 44 ]} Die Anwendung des Staatsangehörigkeitsgesetzes ist willkürlich und intransparent. ^{[ 44 ] [ 45 ]} Diese Intransparenz verhindert, dass Nicht-Staatsangehörige eine faire Chance auf die Staatsbürgerschaft erhalten. ^{[ 46 ] [ 45 ]} Folglich konnte die Herrscherfamilie Al Sabah die Einbürgerung aus politisch motivierten Gründen manipulieren. ^{[ 45 ] [ 47 ] [ 48 ] [ 49 ] [ 50 ] [ 46 ] [ 51 ] [ 52 ] [ 53 ]} In den drei Jahrzehnten nach der Unabhängigkeit 1961 bürgerte die Herrscherfamilie Al Sabah Hunderttausende ausländische Beduinen, vorwiegend aus Saudi-Arabien, ein. ^{[ 49 ] [ 54 ] [ 45 ] [ 51 ] [ 47 ] [ 52 ] [ 48 ] [ 46 ] [ 53 ] [ 55 ]} Bis 1980 wurden in Kuwait bis zu 200.000 Einwanderer eingebürgert. ^{[ 54 ] Die} politisch motivierte Einbürgerungspolitik der Al-Sabah-Dynastie wurde in den 1980er Jahren fortgesetzt. ^{[ 54 ] [ 45 ] Die Einbürgerungen} waren weder durch kuwaitisches Recht geregelt noch sanktioniert . ^{[ 45 ] [ 47 ] [ 49 ] [ 55 ]} Die genaue Zahl der Einbürgerungen ist unbekannt, es wird jedoch geschätzt, dass bis zu 400.000 Einwanderer illegal in Kuwait eingebürgert wurden. ^{[ 55 ] [ 49 ]}Die ausländischen Beduineneinwanderer wurden hauptsächlich eingebürgert, um die demografische Zusammensetzung der Bevölkerung so zu verändern, dass die Macht der herrschenden Familie Al Sabah gefestigt wurde. ^{[ 50 ] [ 45 ] [ 47 ] [ 49 ]} Infolge dieser politisch motivierten Einbürgerungen übersteigt die Zahl der eingebürgerten Bürger die Zahl der Beduinen in Kuwait. ^{[ 46 ]} Die herrschende Familie Al Sabah förderte aktiv die Einwanderung ausländischer Beduinen nach Kuwait. ^{[ 54 ]} Sie bevorzugte die Einbürgerung von Beduinen, da diese im Gegensatz zu den politisch aktiven palästinensischen, libanesischen und syrischen Expats in Kuwait als loyal gegenüber der Familie galten. ^{[ 54 ]} Bei den eingebürgerten Bürgern handelte es sich überwiegend um sunnitische saudische Einwanderer aus südlichen Stämmen. ^{[ 53 ] [ 49 ] [ 47 ]} Demnach gehört keiner der staatenlosen Beduinen in Kuwait dem Stamm der Ajman an. ^{[ 47 ]}

Die fehlende Zuständigkeit des kuwaitischen Justizsystems für Staatsbürgerschaftsfragen verschärft die Krise der Beduinen zusätzlich, da diese keinen Zugang zur Justiz haben, um Beweise vorzulegen und ihren Anspruch auf Staatsbürgerschaft geltend zu machen. ^{[ 46 ]} Obwohl Ausländer 70 % der kuwaitischen Gesamtbevölkerung ausmachen, verweigert die herrschende Familie Al Sabah den meisten von ihnen beharrlich die Staatsbürgerschaft, selbst jenen, die die Einbürgerungsvoraussetzungen gemäß dem offiziellen Staatsangehörigkeitsgesetz vollständig erfüllen. In Kuwait gibt es keine offizielle Volkszählung, die die Religionszugehörigkeit erfasst. Schätzungen zufolge sind jedoch 60–80 % der Beduinen in Kuwait schiitische Muslime . ^{[ 2 ] [ 3 ] [ 6 ] [ 7 ] [ 5 ]} Daher wird allgemein angenommen, dass die Beduinenfrage in Kuwait einen konfessionellen Hintergrund hat. ^{[ 2 ] [ 6 ] [ 3 ] [ 4 ] [ 7 ] [ 8 ] [ 5 ]} Die kuwaitischen Behörden dulden die Fälschung hunderttausender politisch motivierter Einbürgerungen ^{[ 46 ] [ 55 ]} , während sie gleichzeitig den Beduinen die Staatsbürgerschaft verweigern. ^{[ 46 ] [ 55 ]} Diese politisch motivierten Einbürgerungen wurden von den Vereinten Nationen , politischen Aktivisten, Wissenschaftlern, Forschern und sogar Mitgliedern der Familie Al Sabah bemerkt. ^{[ 46 ] [ 45 ] [ 47 ] [ 49 ] [ 50 ] [ 48 ] [ 56 ] [ 51 ] [ 54 ] [ 52 ] [ 55 ]} Dies wird weithin als eine Form gezielter demografischer Manipulation betrachtet . ^{[ 57 ]} Es wurde mit der politisch motivierten Einbürgerungspolitik Bahrains verglichen . ^{[ 45 ] [ 50 ] [ 53 ]} In den GCC-Staaten werden politisch motivierte Einbürgerungspolitiken als „politische Einbürgerung“ ( التجنيس السياسي ) bezeichnet . ^{[ 45 ]]}

A large number of stateless Bedoon regularly immigrate to Europe as asylum seekers. The United Kingdom is the most popular destination for Bedoon asylum seekers. According to the Home Office, Kuwait is the eighth largest source of asylum seekers crossing the English Channel on small boats in 2021.^[58][59][60]

Immediately after the 1991 Gulf War many stateless Bedoon from Kuwait migrated to Iraq, most with no recognized nationality or official papers.^[32] There are currently tens of thousands of Kuwaiti stateless Bedoon living in Iraq.^[32] The process of obtaining citizenship is much simpler in Iraq than in Kuwait owing to the presence of judicial court systems of reviewing citizenship.^[32] Since August 2017, the UNCHR has been coordinating with Iraqi NGOs to help stateless Bedoon receive Iraqi citizenship.^[32]

According to Federal Law No 17 of the United Arab Emirates Citizenship and Passport Law of 1972, any Arab who resided in the Trucial States before 1925 is eligible to obtain UAE citizenship.^[61] Many stateless people who live in the UAE have failed to obtain Emirati passports, either because they have failed to demonstrate that they lived in the region before 1925, their roots cannot be traced back to the UAE region or because they arrived in the region after 1925. Stateless people are generally considered descendants of immigrants of Badia Arabs from Balush or IranianBaloch ancestry. The UAE also deported some Bedoon people after the Arab Spring.^[62]

All stateless people in the UAE unable to obtain any passport are offered the Comorian passport, free of charge, through a government initiative for a citizenship by investment deal worth millions of dollars with the government of Comoros and enjoy certain citizenship privileges such as subsidized education and access to government jobs in the UAE.^[63][64][65]

Bedoon in Saudi Arabia are not considered Saudi citizens and therefore have no benefits. Saudi Arabia has revoked citizenship of certain Saudis in the past too, which means these people become Bedoon. However some of them have the right to education, free healthcare and access to jobs that are not exclusive to citizens. Most of these Bedoon are displaced from Yemen or Jordan and Syria.^[66][67]

There are also stateless people in different provinces in the Islamic Republic of Iran, known as Bedoon-e Shenasnameh, which means without having a birth certificate or ID. The majority of the stateless people in Iran are Baloch people living in the province of Sistan and Baluchestan. A small minority of stateless people live in Khuzestan and Kurdistan provinces.^[68]

Qatar has a number of stateless people living within its borders. Qatar has stripped the citizenship of and imprisoned many of the members of the Al-Ghufran tribe.^[69]

Like neighboring Qatar, Bahrain also has a number of stateless people, some of whom were dissidents.^[70]

• Statelessness