Die Kommission für den Tabakmarkt ( spanisch : Comisionado para el Mercado de Tabacos , CMT ) ist eine Regulierungsbehörde des spanischen Finanzministeriums, die für die Einhaltung der Tabakvorschriften und die Gewährleistung des freien Wettbewerbs auf dem Tabakmarkt zuständig ist.

Geschichte

Ein Tabakladen in Málaga , ein Geschäft, das Tabakwaren , Briefmarken , frankiertes Papier und andere Produkte verkauft, deren freier Verkauf ebenfalls verboten ist.

Mit dem Beitritt Spaniens zur Europäischen Gemeinschaft verpflichtete sich die spanische Regierung, die unternehmerische Freiheit bei der Herstellung, dem Import und dem Großhandel von Tabakwaren zu gewährleisten – ein Recht, das auch durch Artikel 38 der spanischen Verfassung geschützt ist. Um dies zu erreichen, musste Spanien seinen Einfluss auf einem stark intervenierten Markt (bis dahin stellte es ein Staatsmonopol dar) reduzieren und diese Intervention durch eine Überwachung ersetzen, die den freien Markt garantieren sollte.

Infolgedessen verabschiedeten die Cortes Generales das Tabakmarktregulierungs- und Steuergesetz von 1998, welches die Regierungsdelegation für das Tabakmonopol durch eine neue Behörde, die Kommission für den Tabakmarkt, ersetzte. Dieses Gesetz hob außerdem die Herstellungs-, Einfuhr- und Großhandelsmonopole für Tabakwaren auf, die nicht aus EU-Mitgliedstaaten stammten . Gemäß der europäischen Rechtsprechung und dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 14. Dezember 1995 (Rechtssache C-387/93 „Banchero-Fall“) blieb das Einzelhandelsmonopol für Tabakwaren jedoch zugunsten des Staates durch das Red de Expendedurías de Tabaco y Timbre (Netzwerk der Tabak- und Briefmarkenhändler) bestehen. [ 3 ]

Seitdem müssen Interessenten zur Errichtung eines dieser Geschäfte ( Tabakwarenläden ) Gebote in öffentlichen Ausschreibungen abgeben, wobei der Höchstbietende den Zuschlag erhält. Die Regierung behält sich außerdem das Recht vor, die benötigte Anzahl an Geschäften anhand territorialer, wirtschaftlicher, gewinnbringender, gemeinwohlorientierter, standortbezogener und bevölkerungsbezogener Kriterien festzulegen. [ 3 ]

Das Tabakmarktregulierungs- und Steuergesetz schuf eine einfache Struktur mit einer zentralen Figur: dem Vorsitzenden der Kommission für den Tabakmarkt. In der Folge wurde in den internen Statuten der CMT die Position des stellvertretenden Vorsitzenden geschaffen, um den Präsidenten bei der laufenden Leitung der Behörde zu unterstützen. [ 4 ]

Im Juli 2025 wurde die Behörde umstrukturiert und an die Struktur anderer Regierungsbehörden angeglichen. Zunächst wurde ein Verwaltungsrat als kollegiales Leitungsgremium eingerichtet, während der stellvertretende Vorsitzende – zuständig für interne Verwaltungsaufgaben – abgeschafft und durch einen Generalsekretär ersetzt wurde. Darüber hinaus wurde die Behörde in drei zusätzliche stellvertretende Generaldirektionen gegliedert: Verwaltung des Tabakmonopols und der staatlichen Stempelsteuer; Rechtskoordinierung und Beziehungen zu den Betreibern; sowie Aufsicht. Schließlich wurden die Finanz-, Personal-, Vermögens- und Vertragsbestimmungen aktualisiert, und die Betreiber wurden verpflichtet, mit der Kommission auf elektronischem Wege zu kommunizieren. [ 5 ]

Struktur

Das CMT ist wie folgt strukturiert: [ 4 ]

  • Der Verwaltungsrat. Er ist das höchste und kollektive Leitungsorgan der Tabakmarktkommission.
  • Der/Die Vorsitzende. Mit dem Rang eines stellvertretenden Generaldirektors wird der/die Vorsitzende vom Finanzminister ernannt und ist für die Leitung der Aktivitäten der Behörde sowie die Festlegung der Ziele der verschiedenen Verwaltungseinheiten verantwortlich. Letztere sind:
    • Der Generalsekretär, der den Vorsitzenden bei der laufenden Leitung der Agentur unterstützt.
    • Die stellvertretende Generaldirektion für die Verwaltung des Tabakmonopols und der staatlichen Stempelsteuer.
    • Die stellvertretende Generaldirektion für Rechtskoordinierung und Beziehungen zu den Betreibern.
    • Die stellvertretende Generaldirektion für Aufsicht.

Darüber hinaus gibt es einen Beirat, der den Abteilungen der Behörde in allen Fragen rund um den Tabakmarkt sowie dessen Organisation und Betrieb mit Rat und Tat zur Seite steht.

Vorsitzende

  1. Santiago Cid Fernández (1998–2000) [ 6 ]
  2. Tomás Suárez-Inclán González (2000–2004) [ 7 ]
  3. Felipe Sivit Gañán (2004–2012)
  4. Juan Luis Nieto Fernández (2012–2017)
  5. Isabel Eugenia Juliani Fernández de Córdoba (2017–2019) [ 8 ]
  6. Luis Gavira Caballero (2020–heute) [ 9 ]

Siehe auch

Referenzen

  1. ^Office of the Comptroller General of the State (2024). "Personnel at the service of the State Public Sector 2024". www.igae.pap.hacienda.gob.es. Retrieved 10 July 2025.
  2. ^State Secretariat for Budget and Expenditures (January 2023). "2023 State Budget, extended to 2025"(PDF). www.sepg.pap.hacienda.gob.es. Retrieved 17 June 2024.
  3. ^ ab"Act 13/1998, of May 4, on Tobacco Market Regulation and Tax Regulations". www.boe.es (in Spanish). Retrieved 2025-07-10.
  4. ^ abMinistry of the Presidency (1998-12-23), Royal Decree 2668/1998, of December 11, approving the Internal Rules (Statue) of the Commission for the Tobacco Market (in Spanish), pp. 43242–43247, retrieved 2025-07-10
  5. ^Ministry of the Presidency, Justice and Relations with the Cortes (2025-07-10), Royal Decree 563/2025, of July 1, amending several other royal decrees, pp. 92045–92054, retrieved 2025-07-10
  6. ^"«El monopolio minorista es una garantía para la salud»". www.larazon.es (in Spanish). 2018-05-18. Retrieved 2025-07-11.
  7. ^Press, Europa (2012-01-20). "Consejo.- Tomás Suárez, Secretario General Técnico-Director del Secretariado del Gobierno". www.europapress.es. Retrieved 2025-07-11.
  8. ^Press, Europa (2017-02-21). "Isabel Eugenia Juliani Fernández, nombrada presidenta del Comisionado para el Mercado de Tabacos". www.europapress.es. Retrieved 2025-07-11.
  9. ^"Luis Gavira, nuevo presidente del Comisionado para el Mercado de Tabacos". El Español (in Spanish). 2020-02-18. Retrieved 2025-07-11.