Sicherheits- und Nachrichtendienst der Republik Moldau

Der Sicherheits- und Nachrichtendienst ( rumänisch : Serviciul de Informații și Securitate, SIS ) ist eine moldauische Staatsbehörde, die für die Gewährleistung der nationalen Sicherheit zuständig ist. Sie wendet alle geeigneten nachrichtendienstlichen und spionageabwehrenden Maßnahmen an, wie beispielsweise das Sammeln, Verarbeiten, Überprüfen und Auswerten von Informationen, die erforderlich sind, um Handlungen zu identifizieren, zu verhindern und ihnen entgegenzuwirken, die nach geltendem Recht eine interne oder externe Bedrohung für die Unabhängigkeit , Souveränität, Einheit, territoriale Integrität, die verfassungsmäßige Ordnung, die demokratische Entwicklung, die innere Sicherheit des Staates, der Gesellschaft und der Bürger, die Staatlichkeit der Republik Moldau sowie das stabile Funktionieren lebenswichtiger Wirtschaftszweige im In- und Ausland darstellen. ^{[ 1 ]}

Die Mission des SIS besteht im effizienten Schutz der Grundrechte und -freiheiten der Bürger, der Gesellschaft und des Staates vor Risiken und Bedrohungen der Staatssicherheit sowie in der Förderung demokratischer Werte und nationaler Interessen der Republik Moldau. ^{[ 2 ]}

Die Hauptziele der Institution sind:

• Sammlung von Informationen, die für die nationale Sicherheit der Republik Moldau relevant sind und den staatlichen Behörden als Entscheidungsgrundlage dienen;
• Vorsorgliche Warnung vor den Risiken, Bedrohungen und Herausforderungen für die Sicherheit, Souveränität , Unabhängigkeit und Integrität des Landes;
• Durchführung strategischer Analysen des nationalen, regionalen und internationalen Sicherheitsumfelds.

• 9. September 1991 – Mit Präsidialerlass Nr. 196 der Republik Moldau wird das Staatssicherheitskomitee aufgelöst und das Ministerium für Nationale Sicherheit (MNS) der Republik Moldau gegründet.
• 16. September 1991 – Die moldauische Regierung genehmigte die grundlegenden Funktionen und die Struktur des MNS. Der Grenzschutz wurde zu einer der Hauptaufgaben des MNS.
• 6. April 1992 – Der Nationale Sicherheitsrat der Republik Moldau (MNS) genehmigte die Verordnung des Ministeriums für Nationale Sicherheit der Republik Moldau .
• 1993, 11. August - durch Präsidialerlass Nr. 125 über die Abteilung für Spionageabwehr wird die Abteilung für Spionageabwehr vom Verteidigungsministerium in das Ministerium für Nationale Sicherheit verlegt und direkt dem Oberbefehlshaber der Streitkräfte unterstellt.
• Am 31. Oktober 1995 verabschiedete das moldauische Parlament Gesetze über die Staatssicherheit ^{[ 3 ]} und die Organe der Staatssicherheit ^{[ 4 ]} , die am 31. Januar 1997 vom Präsidenten der Republik Moldau verkündet wurden.
• Am 9. September 1997, anlässlich des sechsjährigen Bestehens des Ministeriums für Nationale Sicherheit, wurde per Präsidialerlass der Berufsfeiertag – der Tag der Staatssicherheitskräfte – eingeführt.

• Am 16. November 1999 wurde mit dem Gesetz Nr. 676-XIV der Republik Moldau das Ministerium für Nationale Sicherheit in den Sicherheits- und Nachrichtendienst (SIS) Moldaus, eine auf Staatssicherheit spezialisierte Einrichtung, umstrukturiert.
• 23. Dezember 1999 – Das Parlament der Republik Moldau verabschiedete das Gesetz Nr. 753-XIV über den Sicherheits- und Nachrichtendienst der Republik Moldau ^{[ 5 ]} , in dem die Hauptaufgaben und Zuständigkeiten der Institution festgelegt wurden.
• 18. Januar 2000 – Die Grenzschutzbehörde der Republik Malaysia wird aus dem SIS ausgegliedert und in eine öffentliche Behörde umgewandelt.
• 2002, 10. September - durch Regierungsbeschluss Nr. 1192 der Republik RM, ^{[ 6 ]} wird das Nationale Institut für Nachrichtendienste und Sicherheit innerhalb des SIS als Hochschule gegründet , das auf der Grundlage des SIS-Ausbildungszentrums geschaffen wurde.
• 22. Juli 2005 - Mit Gesetz Nr. 177-XVI zur Änderung des Gesetzes Nr. 753-XIV vom 23. Dezember 1999 über den Sicherheits- und Nachrichtendienst der Republik Moldau werden die Zuständigkeiten des SIS in einer neuen Fassung festgelegt, wobei die Befugnis zur Durchführung von Strafverfolgungen von den Zuständigkeiten des SIS ausgeschlossen ist.
• Am 13. November 2006 wurde mit Regierungsbeschluss Nr. 1295 ^{[ 7 ]} das Antiterrorzentrum des Sicherheits- und Nachrichtendienstes der Republik Moldau gegründet. Es ist für die Leitung, Koordinierung und Durchführung von Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung zuständig .
• 19. Juli 2007 – Das moldauische Parlament verabschiedete das Gesetz Nr. 170 über den Status des Sicherheits- und Nachrichtendienstbeamten. ^{[ 8 ]}
• 2009, 10. Februar - durch Regierungsbeschluss Nr. 124 der Republik Moldau, ^{[ 9 ]} erhält das Nationale Institut für Nachrichtendienste und Sicherheit den Namen "Bogdan, der Gründer Moldaus".
• 2010, 13. Februar - durch Regierungsbeschluss Nr. 84 der Republik Moldau über die Übertragung eines Staatsunternehmens, ^{[ 10 ]} wird das Spezielle Telekommunikationszentrum (CTS) vom Sicherheits- und Nachrichtendienst der Republik Moldau an die Verwaltung der Staatskanzlei übertragen (das CTS wurde am 11. Juni 2002 unter der Aufsicht des SIS - durch Regierungsbeschluss Nr. 735 über spezielle Telekommunikationssysteme der Republik Moldau - gegründet, um wichtige Informationen für den Staat zu schützen, spezielle nationale Telekommunikationssysteme zu schaffen, zu verwalten und deren Betrieb und Entwicklung sicherzustellen ).

Gemäß Art. 8 des Gesetzes über den Sicherheits- und Nachrichtendienst der Republik Moldau Nr. 753-XIV vom 23.12.1999 [ ^{5 ]} ist die nachrichtendienstliche Tätigkeit darauf ausgerichtet, Daten und Informationen zu sammeln, die für die nationale Sicherheit relevant sind ^, um den Rechtsnachfolgern eine Entscheidungsgrundlage zu bieten.

Operationen zum Schutz und zur Förderung der nationalen Interessen der Republik Moldau werden durchgeführt, um die nachrichtendienstlichen Ziele zu erreichen.

Die Mission besteht in der Durchführung eines komplexen Systems von Aktivitäten, die darauf abzielen, Gefahren und Risiken für die nationale Sicherheit, die sich aus aktuellen Bedrohungen ergeben, frühzeitig zu erkennen.

Die gesammelten Informationen werden analysiert und in analytische Produkte zur strategischen Bewertung des durch die Globalisierungseffekte hervorgerufenen Sicherheitsumfelds integriert , um das Profil der Republik Moldau als Beitragender zur regionalen und internationalen Sicherheit zu stärken . ^{[ 11 ]}

Gemäß Art. 8 des ^Gesetzes über den Sicherheits- und Nachrichtendienst der Republik Moldau Nr. 753-XIV vom 23.12.1999 [ ^{5 ]} zielt die Spionageabwehr darauf ab, Risiken und Bedrohungen für die nationale Sicherheit der Republik Moldau zu identifizieren, zu verhindern und ihnen entgegenzuwirken , die von Spionage , subversiven Aktionen, Plänen und Absichten ausländischer Nachrichtendienste oder paramilitärischer, terroristischer , extremistischer und separatistischer Gruppen ausgehen.

Spionageabwehr impliziert ein operatives und analytisches Management, das darauf abzielt, Informationen, kreative Praktiken und fortschrittliche Technologie effizient zu kombinieren , um schnell handeln und auf unvorhersehbare Situationen reagieren zu können.

Insbesondere beziehen wir uns auf die Identifizierung jener Handlungen und Personen, die zu Zielen für ausländische Geheimdienste und feindliche Gruppen werden können, die Aktivitäten durchführen, die gegen die Interessen der Republik Moldau gerichtet sind .

Der Erkundungsbereich umfasst zum Schutz der territorialen Integrität und Souveränität vor direkter, informationeller und hybrider Aggression die wichtigsten strategischen Bereiche wie Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Militär und Technologie.

Ziel ist es, die nationalen Funktionsfähigkeitskapazitäten im Hinblick auf personelle, technische und logistische Ressourcen zu erhalten und sicherzustellen, ihre rasche Anpassung an asymmetrische Risiken zu berücksichtigen und das Entwicklungspotenzial zum direkten Nutzen der Bürger zu nutzen.

Die Sicherheit der Republik Moldau ist ein Bestandteil der globalen Sicherheit . Das Auftreten asymmetrischer Bedrohungen im Zeitalter der heutigen Globalisierung erfordert den Aufbau nachhaltiger Partnerschaften innerhalb des komplexen Systems der Nachrichtendienste, um die Risiken für die nationale und regionale Sicherheit zu verringern.

Die Prävention und Bekämpfung von Sicherheitsbedrohungen für Moldau ist ein Ansatz, bei dem der Sicherheits- und Nachrichtendienst mit Spezialdiensten und Partnerorganisationen auf regionaler und internationaler Ebene zusammenarbeitet. Seit der Gründung des Dienstes im Jahr 1991 hat sich die Entwicklung der Kooperationspartnerschaften des Sicherheits- und Nachrichtendienstes positiv gestaltet und verschiedene Formen angenommen: Informations- und Erfahrungsaustausch, Teilnahme an Fachveranstaltungen und Durchführung gemeinsamer Operationen mit ausländischen Partnern.

In the context of Moldova's integration into EU structures, the Service imperatively intends to join regional intelligence platforms, establish and promote bilateral and multilateral relations with line institutions at international arena. The goal pursued in this interaction is oriented towards fundamental national security interests and active involvement of the SIS in creating an adequate climate for regional and European security, aiming at the promotion of Moldova's image not only as security consumers but also as a generator of it.^[12]

Cyberspace gets to be a comfortable platform for preparing and conducting computer crimes, cyber terrorism and other malicious actions designed to affect, directly or indirectly, the national security. Thus, the penetration of informational systems or electronic communication of public authorities and other institutions and public or private companies, which are dealing with sensitive information, may compromise the confidentiality, integrity or availability of this information, and therefore may cause financial or other damage, including the damage to state security. Also, penetration of informational systems afferent to critical infrastructure of the Republic of Moldova may result in unauthorized control over these systems, and therefore, in affecting the economic, social, political, informational, military and other kind of processes.

However, the global nature of informational systems and electronic communication networks, as well as transnational nature of cybercrime requires close coordination among all responsible institutions at both national and global level.

In this context, one of the primary missions is to prevent and combat aggression in virtual environment, internal or external, targeting electronic communication systems of national importance. This mission is carried out in accordance with the legislation in force through the following operational processes:

• developing proposals on ensuring informational security, developing and promoting of state policy and exercising control in ensuring the protection of state secret information in cyberspace;
• creating, ensuring the operation and security of governmental electronic communication systems, developing strategy and implementing national policy in the field of administration and ensuring the operation and security of special electronic communication systems;
• providing the state leadership, ministries, departments and other public authorities, including abroad, according to the Nomenclature prepared by the Government, with governmental communication, that is coded, secret and other types of telecommunications, organizing and ensuring their safety;
• Überwachung der Funkemissionen von funkelektronischen Sendern, deren Aktivität die Staatssicherheit gefährdet.

Geheimdienstanalyse ist der Prozess der Umwandlung von Primärdaten, die mittels geheimer Quellen ( HUMINT , SIGINT , IMINT , MASINT ) oder offener Quellen ( OSINT ) gesammelt wurden, in für die nationale Sicherheit relevante Geheimdienstinformationen .

Diese Tätigkeit umfasst das Filtern, Trennen, Vergleichen und Integrieren der Primärdaten. Das Ergebnis dieses komplexen Prozesses ist die Erstellung von Analyseprodukten (komplexe Dokumente mit aktuellen, relevanten und verifizierten Informationen sowie Bewertungs- und Prognoseelementen).

Die Hauptaufgabe der SIS-Analysten besteht darin, wertvolle Urteile zu fällen, insbesondere bei Unsicherheiten, unvollständigen Daten und mehrdeutigen Situationen, um den Datenerfassungsprozess (für die Bereiche Nachrichtendienst und Spionageabwehr ) zu steuern.

Das Ergebnis der Geheimdienstanalyse ( Geheimdienstprodukt ) wird in der Regel an die rechtlichen Begünstigten/Entscheidungsträger weitergegeben und soll diese bei Entscheidungen von nationalem Interesse in zwei vorrangigen Richtungen unterstützen:

a) Prävention/Minderung von Risiken, Bedrohungen und Schwachstellen für die nationale Sicherheit ;

b) Nutzung von Gelegenheiten zur Förderung nationaler Interessen . ^{[ 13 ]}

• www.sis.md - offizielle SIS-Website
• Das Gesetz über den Sicherheits- und Nachrichtendienst der Republik Moldau (in rumänischer und russischer Sprache)