Schattenkabinett

The shadow cabinet or shadow ministry is a feature of some parliamentary systems of government, chiefly of the Westminster subtype. It consists of a senior group of opposition spokespeople who, under the leadership of the Leader of the Opposition, form an alternative cabinet to that of the government, and whose members shadow or mirror the positions of each individual member of the Cabinet.^[1] Their areas of responsibility, in parallel with the ruling party's ministries, may be referred to as a shadow portfolio.^[2] Members of a shadow cabinet have no executive power. It is the shadow cabinet's responsibility to scrutinise the policies and actions of the government, as well as to offer alternative policies. The shadow cabinet makes up the majority of the Official Opposition frontbench, as part of frontbenchers to the parliament.^[3] Smaller opposition parties in Britain and Ireland have Frontbench Teams.^[4]

In many countries, a member of the shadow cabinet is referred to as a shadow minister. In the United Kingdom's House of Lords and in New Zealand, the term spokesperson is used instead of shadow.^[5] In Canada, the term opposition critic is also used.^[6]^[7]

Description and functions

The shadow ministers' duties may give them considerable prominence in the party caucus hierarchy especially if it is a high-profile portfolio. Although the salary and benefits paid from the public treasury to shadow ministers remain the same as for a backbencher—they have no executive responsibilities, unlike cabinet ministers—some opposition parties provide an additional stipend in addition to the salary they receive as legislators while many at least reimburse shadow ministers for any additional expenses incurred that are not otherwise eligible for reimbursement out of public funds. Moreover, in most Westminster-style legislative bodies all recognised parliamentary parties are granted a block of public funding to help their elected members carry out their duties, often in addition to the budgets individual legislators receive to pay for constituency offices and other such expenses. There is typically a stipulation that such funds must be used for official parliamentary business; however, within that restriction, parties can usually distribute the funds among their elected lawmakers as they see fit and thereby provide the money needed to staff and support shadow ministries.

Members of a shadow cabinet may not necessarily be appointed to the corresponding Cabinet post if and when their party forms a government. However, the consistency with which parties assuming power appoint shadow ministers into the actual roles in government varies widely depending on such things as jurisdiction, the traditions and practices of the party assuming government, the exact circumstances surrounding their assumption of power, the prerequisites to serve in the cabinet, and even the importance of the cabinet post in question. Political dynamics based around coalition government add another element of unpredictability: parties that sit together in a shadow cabinet are not guaranteed to serve as coalition partners, and a once-opposition party that comes to power might rely on the same junior coalition partners as the previous government. For example, in the Netherlands, Joop den Uyl's shadow cabinet shadowed the De Jong cabinet, which had the Anti-Revolutionary Party (ARP) as one of its coalition partners.^[8] Once the Den Uyl cabinet was formed, it also had the ARP as a coalition member.^[9]

As well as being potential future ministers, a number of shadow ministers have held ministerial posts in the past.^[2]

As a mark of discipline, shadow ministers are expected to speak within and not outside their portfolio areas.^[10]

Cultural applications

Im Vereinigten Königreich, Kanada, Neuseeland und Australien wird die größte Oppositionspartei und insbesondere ihr Schattenkabinett als „Loyale Opposition Seiner Majestät“ (bzw. Ihrer Majestät) bezeichnet . ^{[ 11 ]} Das Adjektiv „loyal“ wird verwendet, da die Opposition zwar die Regierung Seiner Majestät kritisiert , aber nicht das Thronrecht des Monarchen und somit die Legitimität der Regierung in Frage stellt. In anderen Ländern mit dem Westminster-System wird die Opposition hingegen einfach als parlamentarische Opposition bezeichnet . ^{[ 12 ]}

In den meisten Westminster-Systemen leitet der Oppositionsführer persönlich das Schattenkabinett und steht dem Premierminister direkt zur Seite; die Bezeichnung „Schattenpremierminister“ wird in der Regel nicht verwendet. In anderen Systemen, die ein Schattenkabinett eingeführt haben, wird dessen Leiter üblicherweise als „Schattenpremierminister“ bezeichnet. ^{[ 13 ]}^{[ 14 ]} In diesen Systemen ist der Schattenpremierminister zudem nicht zwangsläufig der Oppositionsführer (beispielsweise ernannte in Tschechien der Parteivorsitzende der ANO 2011 , Andrej Babiš, Karel Havlíček zum Schattenpremierminister der Partei ^{[ 14 ]} ) und es wird nicht automatisch erwartet, dass er Premierminister wird, sollte die Opposition die Macht übernehmen. ^{[ 13 ]}

Einige Parlamentsparteien, insbesondere die australische Labour Party , wählen alle Mitglieder ihres Schattenkabinetts in einer parteiinternen Abstimmung. Der Schattenpremierminister teilt den Schattenministern anschließend die Ressorts zu. ^{[ 15 ]} Bei anderen Parlamentsparteien werden die Zusammensetzung des Schattenkabinetts in der Regel ausschließlich vom Schattenpremierminister bestimmt.

Ein verwandter Begriff ist der Schattenhaushalt , der häufig von Schattenkabinetten erstellt und nach seiner Veröffentlichung in der Regel vom Schattenfinanzminister oder einem gleichwertigen Amtsträger vorgestellt wird. Er stellt eine Alternative zum offiziellen Regierungshaushalt dar. Wird der Schattenhaushalt einer Oppositionspartei in einem Wahljahr erstellt und veröffentlicht, bildet er typischerweise einen zentralen Bestandteil ihres Wahlprogramms und wird weitgehend, wenn nicht sogar vollständig, umgesetzt, sollte die Oppositionspartei anschließend die Regierung bilden (insbesondere bei einem Sieg mit absoluter Mehrheit).

Dritte

In vielen Ländern mit der für das Westminster-System typischen Dynamik zweier großer Parteien, die sich an der Macht abwechseln, ^{[ 16 ]} können auch Drittparteien (die weder an der Regierung noch an der offiziellen Opposition beteiligt sind) eigene parlamentarische Sprechergruppen bilden . Die Geschäftsordnung des Parlaments zum Rederecht von Parteien sieht jedoch häufig vor, dass dieses einer Partei oder Gruppierung nur dann gewährt werden kann, wenn eine Mindestanzahl an Mitgliedern nachweisbar ist. In Irland beispielsweise werden im Dáil Éireann häufig technische Gruppen von Drittparteien und unabhängigen Abgeordneten gebildet , um deren Rederecht gegenüber größeren Parteien zu stärken, die sich das Rederecht als Sprecher in Regierung oder Opposition leisten können. ^[¹⁷^]^[¹⁸^]

In politischen Systemen, in denen die parlamentarische Dynamik von Mehrparteienkoalitionen geprägt ist , ^{[ 16 ]} wird das Schattenkabinett typischerweise von einer „Schattenkoalition“ gleichgesinnter Oppositionsparteien getragen. So setzte sich beispielsweise das Schattenkabinett Den Uyl in den Niederlanden nicht nur aus der Arbeiterpartei von Joop den Uyl , sondern auch aus den Demokraten 66 und der Partei der Radikalen zusammen . ^{[ 19 ]} Die Schattenregierung Janukowitschs in der Ukraine, die nur aus einer Partei bestand, ließ die Ressorts Kultur und Gesundheit unbesetzt und reservierte sie für andere Oppositionsparteien, falls diese der Schattenkoalition beitreten würden. ^{[ 20 ]}^{[ 21 ]}

Kleine Oppositionsparteien, deren Größe in etwa der des Regierungskabinetts entspricht, berufen häufig alle ihre gewählten Abgeordneten in ihr Schattenkabinett oder ein vergleichbares Gremium. Kleinere Parteien greifen dabei häufiger auf diese Praxis zurück als offizielle Oppositionsparteien. Ist die Oppositionspartei nur geringfügig größer als das Regierungskabinett, gerät ihre Führung in die unangenehme Lage, eine kleine Minderheit von Abgeordneten durch deren Ausschluss aus dem Schattenkabinett in Verlegenheit zu bringen. Andererseits ändern neue Regierungen im Westminster-System nach Amtsantritt oft die Anzahl und/oder Zusammensetzung der Ministerien. Eine Lösung für dieses Problem besteht daher darin, nominelle Schattenministerien zu schaffen, die den aktuell noch nicht existierenden Kabinettsposten entsprechen, die die Partei nach Regierungsantritt tatsächlich einrichten will. Eine Oppositionspartei kann diesen Prozess auch umgekehrt anwenden, indem sie ihre Schattenministerien zusammenlegt, um sie den tatsächlichen Kabinettsposten anzupassen, die sie zusammenlegen oder anderweitig abschaffen möchte.

Nutzung außerhalb englischsprachiger Länder

Während die Praxis parlamentarischer Schattenkabinette oder Schattenbänke in Deutschland nicht weit verbreitet ist, haben Parteiführer häufig Experten- und Beratergremien gebildet („Expertenteams“ oder Kompetenzteam , im Jargon von CDU/CSU und SPD ; alternatives „Spitzenteam“ oder Spitzenteam , im Jargon von Bündnis '90/Die Grünen ).

In Frankreich ist die Bildung eines Schattenkabinetts zwar weder obligatorisch noch üblich, dennoch wurden bereits mehrere Schattenkabinette gebildet.

In Ungarn wurde 2022 erstmals ein Schattenkabinett unter der Führung von Klára Dobrev von der stärksten Oppositionspartei, der Demokratischen Koalition , gebildet. ^{[ 22 ]}

In Japan wurde der Begriff „ Nächstes Kabinett “ für das faktische Schattenkabinett geprägt, obwohl er nur von der Demokratischen Partei Japans und ihren Nachfolgern verwendet wurde.

In der Türkei bildete die größte Oppositionspartei, die CHP , nach der Wahl von Özgür Özel zu ihrem Vorsitzenden im Jahr 2023 ein Schattenkabinett. ^{[ 23 ]}