Gegenseitiger Verteidigungspakt zwischen den Vereinigten Staaten und der Republik China

Der gegenseitige Verteidigungspakt zwischen den Vereinigten Staaten und der Republik China war ein zwischen den Vereinigten Staaten und der Republik China (Taiwan) geschlossener Verteidigungsvertrag, der von 1955 bis 1979 galt. Er sollte die Insel Taiwan vor einer Invasion durch die Volksrepublik China schützen. Einige seiner Bestimmungen wurden nach dem Scheitern des Rechtsstreits Goldwater gegen Carter in den Taiwan Relations Act von 1979 übernommen .

Im Kontext der Konfrontation des Kalten Krieges zwischen kapitalistischen und kommunistischen Ländern weltweit sollte der gegenseitige Verteidigungspakt zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Republik China die Insel Taiwan nach dem chinesischen Bürgerkrieg auf dem Festland vor einer möglichen Invasion durch die Volksrepublik China schützen . ^{[ 1 ]}

Unlike the multilateral approach used in Europe with NATO, the United States adopted a bilateral strategy for its alliances and treaties in East Asia, forming separate agreements with the Philippines, the Republic of China, Japan, and the Republic of Korea. This arrangement became known as the San Francisco System or the hubs-and-spokes system. Because the politics in Asia ranged from democratic to authoritarian, it would be difficult to find a base for multilateral relations stemming from shared values. Furthermore, Asian countries were not perceived to face a single threat, unlike Western Europe from the Soviet Union. It was therefore considered more beneficial to pursue bilateral relations.^[2]

The treaty was signed on December 2, 1954, in Washington, D.C.,^[3] and came into force on March 3, 1955.^[4]

The treaty supported the Republic of China in asserting legitimacy as the sole government of the whole of mainland China until the early 1970s. During the Cold War, the treaty also helped US policymakers to shape the policy of containment in East Asia, together with South Korea and Japan, against the potential spread of communism.

The treaty consisted of ten main articles. The content of the treaty included the provision that if one country came under attack, the other would aid and provide military support.

The treaty was limited in application to the defense of the island of Taiwan and the Pescadores only. Kinmen and Matsu were not protected by this treaty. Therefore, the US stood aside during the Second Taiwan Strait Crisis. The treaty also discouraged the Republic of China from initiating any military action against mainland China, since only Taiwan and Pescadores were included, and unilateral military actions were not supported.

From the viewpoint of the US Senate, in conjunction with the ratification of the MDT, a report issued Feb. 8, 1955, by the US Senate Committee on Foreign Relations specified: "It is the view of the committee that the coming into force of the present treaty will not modify or affect the existing legal status of Formosa and the Pescadores."

To avoid any possibility of misunderstanding on this aspect of the treaty, the committee decided it would be useful to include in this report the following statement:

Der Senat ist der Auffassung, dass keine Bestimmung dieses Vertrags so ausgelegt werden darf, als würde sie den Rechtsstatus oder die Souveränität der Gebiete, auf die er Anwendung findet, beeinträchtigen oder abändern. ^{[ 5 ]}

Die Beziehungen zwischen den USA und der Sowjetunion hatten sich entspannt, und die USA unterstützten keinen „Gegenangriff auf das Festland“. Die Streitkräfte der Republik China führten weiterhin in kleinem Umfang Gegenangriffe durch, die jedoch mit mehr Niederlagen als Siegen einhergingen. Infolgedessen verpasste die Volksarmee drei wichtige Gelegenheiten (den Großen Sprung nach vorn 1958, den chinesisch-indischen Grenzkonflikt 1962 und die Kulturrevolution 1966 sowie den erneuten chinesisch-indischen Grenzkonflikt 1967 ), was die Hoffnung der chinesischen Regierung auf einen Gegenangriff auf das Festland zunichtemachte.

Die Vorteile dieses Vertrags beschränkten sich nicht auf Taiwan und die Vereinigten Staaten. Sie erstreckten sich vielmehr auf den gesamten Westpazifik, was sich geringfügig vom US-japanischen Kooperations- und Sicherheitsvertrag und dem US-philippinischen Verteidigungspakt unterscheidet. Der Vertrag legte fest, dass neben der Selbstverteidigung auch militärische Aktionen der Republik China auf Taiwan gegen das chinesische Festland den von den Vereinigten Staaten vereinbarten Beschränkungen unterliegen mussten. Truman stellte die Politik der Neutralität in der Taiwanstraße in gewissem Maße wieder her.  

Der Vertrag verhinderte Angriffe der KPCh auf Taiwan und führte zu einer langfristigen Teilung der Taiwanstraße. US-Truppen wurden in Taiwan stationiert, um militärische Sicherheit zu gewährleisten, Taiwans Entwicklung zu sichern und die Krise in einen friedlichen Zustand zu versetzen.  

Obwohl der Vertrag keine zeitliche Begrenzung enthielt, sah Artikel 10 vor, dass jede Vertragspartei ihn ein Jahr nach Mitteilung an die andere kündigen konnte. Demzufolge endete der Vertrag am 1. Januar 1980, ein Jahr nachdem die Vereinigten Staaten am 1. Januar 1979 diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik China aufgenommen hatten.

Die Befugnis von Präsident Jimmy Carter, einen Vertrag einseitig aufzuheben, in diesem Fall den Vertrag der USA mit der Republik China, war Gegenstand des Verfahrens Goldwater gegen Carter vor dem Obersten Gerichtshof , in dem das Gericht es ablehnte, aus Zuständigkeitsgründen über die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme zu entscheiden, und ihr somit ihren Fortgang ermöglichte.

Kurz nach der Anerkennung der Volksrepublik China durch die Vereinigten Staaten verabschiedete der US-Kongress den Taiwan Relations Act . Einige Inhalte des Vertrags sind in diesem Gesetz erhalten geblieben, beispielsweise die Definition von „Taiwan“. Es enthält jedoch keine Zusage direkter militärischer Unterstützung für Taiwan im Falle einer Invasion. ^{[ 6 ]}

• Amerikanische Verteidigung Taiwans
• Schlacht von Guningtou
• Politischer Status von Taiwan
• Chinesisch-Amerikanische Genossenschaftsorganisation während des Zweiten Weltkriegs
• Taiwan Relations Act
• Taiwan-Reisegesetz von 2018
• Verteidigungskommando Taiwan der Vereinigten Staaten

• Gegenseitiger Verteidigungspakt zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Republik China; 2. Dezember 1954