Zentralsekretariat der Wahlkommission in Kantipath, Kathmandu

Die Wahlkommission Nepals ( Nepali : निर्वाचन आयोग, नेपाल ; Nirvācana āyōg, Nēpāl ) ist ein verfassungsmäßiges Organ, das für die Durchführung und Überwachung von Wahlen in Nepal sowie für die Registrierung von Parteien und Kandidaten und die Bekanntgabe der Wahlergebnisse zuständig ist . Sie entstand im Zuge der Revolution von 1950 und wurde 1951 per Gesetz etabliert, wobei ihre Bestimmungen im Laufe der Zeit durch verschiedene Gesetze angepasst wurden. Die Kommission besteht aus sechs Mitgliedern, deren Amtszeit gemäß der nepalesischen Verfassung sechs Jahre beträgt. Während der Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung im Jahr 2008 wurde die Kommission zwar dafür kritisiert, ihren Aufgaben nicht vollständig nachgekommen zu sein, dennoch wurde ihr die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen insgesamt bescheinigt.

Der erste Wahlkommissar war 1951 Subarna Shamsher Rana .

Geschichte

Das Jahr 1950 war ein bedeutendes Jahr in der Geschichte Nepals : In diesem Jahr wurde die Rana-Dynastie , die genau 104 Jahre lang die Regierung geführt hatte, gestürzt. [ 2 ] Der Staatsstreich markierte Nepals ersten Versuch, Demokratie zu etablieren; [ 2 ] eines der Hauptziele der Revolution war die Einberufung der nepalesischen Verfassungsgebenden Versammlung . [ 3 ] Das demokratische Experiment war jedoch nur von kurzer Dauer; in weniger als zehn Jahren löste König Mahendra die Regierung zugunsten des Panchayat- Systems auf. [ 2 ] Ein weiterer wichtiger Erfolg war die Gründung der Nationalen Wahlkommission im Jahr 1951. [ 4 ]

Die Kommission wurde 1966 per Gesetz für unabhängig von der Regierung erklärt. [ 5 ] Dies wurde 2007 durch die Übergangsverfassung Nepals bestätigt . [ 6 ]

Zusammensetzung

Sie besteht aus fünf Mitgliedern, dem Vorsitzenden der Wahlkommission und vier weiteren Mitgliedern. [ 6 ] Die Amtszeit beträgt sechs Jahre. [ 6 ] Zur Durchsetzung ihrer Wahlrichtlinien beschäftigt die Kommission rund 240.000 Beamte, zumeist Staatsbedienstete, die die Wahlen überwachen. [ 6 ]

Bei der Gründung der Kommission wurden die Mitglieder vom König ernannt. [ 5 ] Die Verfassung von König Birendra aus dem Jahr 1989 legte fest, dass der Vorsitzende der Wahlkommission weiterhin vom König ernannt werden sollte, die übrigen Mitglieder jedoch nicht. [ 5 ] Die Übergangsverfassung von 2006 änderte die Zusammensetzung des Gremiums erneut: Alle fünf Mitglieder wurden vom Premierminister ernannt. Die neue Verfassung Nepals sieht vor, dass der Vorsitzende der Wahlkommission und die übrigen Mitglieder vom Präsidenten auf Empfehlung der Verfassungsmitglieder ernannt werden. [ 6 ]

Kritik

The commission came under some criticism during the Constituent Assembly elections for failing to enforce the code of conduct during elections.[7] It also failed to fully educate voters about the election.[7] However, it was acknowledged to have helped the elections run smoothly overall.[8] The commissions role was highly criticized in 2021 is being criticized for no decision in Nepal Communist Party and People's Socialist Party, Nepal dispute. However, Supreme Court took decision to re-establish Maoist-Centre and UML, commission gave no decision though signature of majority central committee members were submitted time and again by a faction.[9] Same is the case for PSP-N.

References

  1. ^"Election Commission of Nepal". www.election.gov.np. Retrieved 25 December 2020.
  2. ^ abcAdhikari, Deepak (2008-05-06), "Nepal Takes Tenuous Step to Democracy", Pittsburgh Post-Gazette, retrieved 2009-08-21
  3. ^Skar, Harald O.; Cederroth, Sven (1997), Development Aid to Nepal: Issues and Options in Energy, Health, Education, Democracy and Human Rights, Routledge, ISBN 0-7007-1037-X
  4. ^The Nepal Interim Government Act of 1951, Section VI, 69. states " The superintendence, direction and control of the preparation of the electoral rolls for, and the conduct of these election, and, including appointment of Election tribunals for the decision of doubts and disputes arising out of or in connection of with these election shall be vested in this Commission, which is referred to in this Act as the Election Commission." ([1]Archived 2010-08-27 at the Wayback Machine)
  5. ^ abcHistorical Background — Election Commission of Nepal, Election Commission of Nepal, archived from the original on 2009-05-26, retrieved 2009-08-21
  6. ^ abcdeEuropean Union Election Observation Mission to Nepal, European Union, 2008, archived from the original on 2009-11-05, retrieved 2009-08-31
  7. ^ a b Franklin, Jeremy (September 2008), Nepal: Wahl zur Verfassungsgebenden Versammlung April 2008 (PDF) , Norwegisches Zentrum für Menschenrechte , abgerufen am 21.08.2009
  8. ^ Nepali, Rohit Kumar; Pyakurel, Uddhab P. (2009), Eine Studie zur Wahl der Verfassungsgebenden Versammlung Nepals: Der Einfluss der Zivilgesellschaft und des multilateralen Systems (PDF) , Montreal International Forum, archiviert vom Original (PDF) am 26.07.2011 , abgerufen am 23.08.2009.
  9. ^ „Die nepalesische Wahlkommission verweigert beiden Fraktionen der regierenden NCP die Legitimität . “ ANI News . Abgerufen am 18.06.2021 .