Politik Bhutans

Bhutan war historisch gesehen eine absolute Monarchie, ist aber seit 2008 eine konstitutionelle Monarchie . Der König von Bhutan ist das Staatsoberhaupt . Die Exekutive liegt beim Lhengye Zhungtshog (Ministerrat) unter der Leitung des Premierministers . Die Legislative ist beim Zweikammerparlament angesiedelt , bestehend aus dem Oberhaus, dem Nationalrat , und dem Unterhaus, der Nationalversammlung .

Historisch gesehen war Bhutan eine absolute Monarchie. Die Demokratisierung erfolgte mit den Wahlen zum Nationalrat 2007/2008 . ^{[ 1 ] [ 2 ]} Ein königlicher Erlass vom 22. April 2007 hob das vorherige Verbot politischer Parteien im Vorfeld der Wahlen zur Nationalversammlung im Folgejahr auf. ^{[ 3 ]} 2008 verabschiedete Bhutan seine erste moderne Verfassung , die die staatlichen Institutionen und den Rechtsrahmen für ein demokratisches Mehrparteiensystem festlegte .

Die Economist Intelligence Unit stufte Bhutan im Jahr 2023 als „ hybrides Regime “ ein. ^{[ 4 ]}

Die Außenbeziehungen und die Außenpolitik Bhutans wurden nach dem Vertrag von Punakha von 1910 unter britische Kontrolle gestellt . Aufgrund der selbstgewählten Isolation war die Wirkung des Vertrags jedoch begrenzt. ^{[ 5 ]} Nach der Unabhängigkeit Indiens im Jahr 1949 vereinbarten Bhutan und Indien einen zehn Artikel umfassenden, unbefristeten Vertrag, der die Beziehungen faktisch fortsetzte, wobei Indien die Rolle des Vereinigten Königreichs übernahm. Indien verpflichtete sich, sich nicht in die inneren Angelegenheiten Bhutans einzumischen, während Bhutan sich verpflichtete, „sich in Bezug auf seine Außenbeziehungen an den Empfehlungen der indischen Regierung zu orientieren“ (Artikel 2). Der Vertrag etablierte zudem Freihandel und uneingeschränktes Auslieferungsrecht zwischen den beiden Ländern. ^{[ 6 ]}

Im Februar 2007 wurde der indisch-bhutanische Freundschaftsvertrag grundlegend überarbeitet, wobei alle Verweise auf Formulierungen wie „wird geleitet werden“ gestrichen wurden, wodurch die letzten Zweifel am souveränen und unabhängigen Status Bhutans beseitigt wurden. ^{[ 7 ]}

Die Verfassung Bhutans sieht eine Regierung mit drei Hauptzweigen vor – Exekutive, Legislative und Judikative – sowie die de facto unpolitische Dratshang Lhentshog (Kommission für Klosterangelegenheiten) der Drukpa-Kagyü -Staatsreligion. Die säkularen und religiösen Zweige der Regierung sind in der Person des Druk Gyalpo (König von Bhutan) vereint. ^{[ 8 ]}

Die Dreiteilung des säkularen Staates ist nicht absolut. Es gibt zahlreiche unabhängige Kommissionen, Behörden und Institutionen, die außerhalb dieses allgemeinen Rahmens agieren, wie beispielsweise die Königliche Währungsbehörde und die Wahlkommission. Auch gibt es Behörden, deren Mitglieder aus mehr als einem Regierungszweig stammen, wie etwa die Justizkommission. Darüber hinaus existieren innerhalb der Exekutive mehrere Ministerien , wie beispielsweise das Ministerium für Inneres und Kultur , die ihrerseits gemäß den Gesetzen der Legislative Befugnisse an nachgeordnete Behörden delegieren. ^{[ 8 ]} Die Legislative selbst beaufsichtigt die dezentralisierten Kommunalverwaltungen . ^{[ 9 ]}

Bhutan's head of state is the Druk Gyalpo ("Dragon King"). Although his title is hereditary, he must retire by age 65, and he can be removed by a two-thirds majority vote by the parliament followed by a national referendum, which must pass by a simple majority in all twenty districts of the country.^[8] Prior to 2008, a similar abdication process existed under which the unicameral National Assembly, or Tshogdu could force the king to abdicate.

The Je Khenpo is the highest religious official of Bhutan and head of the Dratshang Lhentshog (Monastic Affairs Commission).^[8] He is typically viewed as the closest and most powerful advisor to the King of Bhutan. The 70th and present Je Khenpo is Jigme Chhoeda.

Bhutan's head of government is its Prime Minister. The Prime Minister is nominated by the party that wins the most seats in the National Assembly and heads the executive cabinet, called the Lhengye Zhungtshog (Council of Ministers).

In 1998, the monarch's executive powers were transferred to the Council of Ministers, or Lhengye Zhungtshog (cabinet). At the time, candidates for the Council of Ministers were elected by the National Assembly for a fixed five-year term and had to be a part of the legislative assembly. The cabinet was headed by the Prime Minister, who was the head of government. The post of Prime Minister rotated each year between the five candidates who secured the highest number of votes. The 2005 draft Constitution of Bhutan included provision for a two-party democratic system that was unveiled after four years of preparation.^[10] Previously, the candidates to the cabinet Council of Ministers (Lhengye Zhungtshog) were nominated by the monarch, elected by the National Assembly. The members served fixed, five-year terms. There was also a Royal Advisory Council (Lodoi Tsokde), members nominated by the monarch.

Bhutan elects its legislative branch through universal suffrage under the Constitution of 2008. The Bhutanese parliament is bicameral, consisting of a National Council (upper house) and a National Assembly (lower house).

Vor 2008 bestand die Legislative aus dem Einkammerparlament Tshogdu . Dieses hatte 150 Mitglieder: 106 wurden zu verschiedenen Zeitpunkten für eine dreijährige Amtszeit in Einpersonenwahlkreisen gewählt , 34 wurden ernannt und 10 vertraten die Mönchsgemeinschaft. Das Wahlrecht in Bhutan war damals insofern einzigartig, als nicht Einzelpersonen, sondern Familien jeweils eine Stimme hatten.

In Bhutan werden politische Parteien , Wahlen und Referenden von der Wahlkommission, einer unabhängigen staatlichen Regulierungsbehörde, überwacht. ^{[ 8 ] [ 11 ]}

Kandidaten für die meisten Wahlen und Ämter in Bhutan müssen parteiunabhängig sein; politische Parteien können jedoch Kandidaten für Sitze in der Nationalversammlung aufstellen . Die Partei mit den meisten Sitzen ernennt den Premierminister . ^{[ 8 ]} Der erste Premierminister, Jigme Thinley , war Mitglied der Bhutanischen Friedens- und Wohlstandspartei . Der zweite Premierminister, Tshering Tobgay , führte die Demokratische Volkspartei an . Der dritte Premierminister, Lotay Tshering , führte die Druk Nyamrup Tshogpa an. Im Januar 2024 kehrte Tshering Tobgay nach den Parlamentswahlen 2023/24 als Premierminister zurück und vertrat erneut die Demokratische Volkspartei.

Zu den politischen Druckgruppen gehören der buddhistische Klerus, ethnische nepalesische Organisationen, die eine militante regierungsfeindliche Kampagne führen, die indische Händlergemeinschaft und die im Exil lebende Vereinigte Front für Demokratie.

Das bhutanische Rechtssystem basiert auf den im 17. Jahrhundert von Zhabdrung Ngawang Namgyal geschaffenen Gesetzen und ist vom anglo-indischen Common Law beeinflusst . Gemäß der Verfassung von 2008 besteht die Judikative aus dem Obersten Gerichtshof , dem Hohen Gerichtshof und zwanzig Dzongkhag-Gerichten . In den dreizehn Dzongkhag- Gerichtsbarkeiten in sechs Dzongkhags sind die Dzongkhag-Gerichte erstinstanzlich zuständig. In allen Gerichtsbarkeiten außerhalb der Dzongkhags sind die Dzongkhag-Gerichte die Zivil- und Strafgerichte erster Instanz. Der Hohe Gerichtshof ist die erste Berufungsinstanz, der Oberste Gerichtshof die letzte Berufungsinstanz. Der Oberste Gerichtshof ist zudem erstinstanzlich zuständig für Verfassungsfragen und Angelegenheiten von nationaler Bedeutung, die ihm vom König vorgelegt werden . Die Richter des Obersten Gerichtshofs und des Hohen Gerichtshofs werden vom König ernannt. Die Richterschaft besteht aus einem Obersten Richter und vier Drangpons (Beisitzenden Richtern). ^{[ 8 ]}

Vor 2008 war im bhutanischen Justizsystem der Monarch die letzte Instanz (der „Oberste Berufungsgerichtshof“), und lokale Regierungsbeamte urteilten über kleinere Vergehen. ^{[ 12 ]} Der Königliche Hohe Gerichtshof von Bhutan war das höchste Gericht des Landes und hatte die ursprüngliche Zuständigkeit für die zwanzig Distrikte des Landes. Richter wurden vom Monarchen ernannt und konnten jederzeit von ihm abberufen werden.

Das Strafrechtssystem basiert auf einem Verfahren vor einem Richterkollegium und ähnelt daher eher dem napoleonischen als dem britischen oder amerikanischen kontradiktorischen System. Der Staatsanwalt, ein Beamter, versucht, vom Angeklagten ein Geständnis zu erlangen . Geschieht dies schnell, kann das Urteil milde ausfallen. Ist die Schuld offensichtlich, verweigert der Angeklagte aber die Aussage, kann die Strafe entsprechend hart ausfallen. Richter können das Verfahren jederzeit mangels Beweisen einstellen. Neuere Gesetze definieren den erforderlichen Schuldbeweis genauer und bieten so einen besseren Schutz vor unbegründeten oder irrtümlichen Anklagen. Geringfügige Straftaten können vom Dzongkhag Drangpon (Bezirksrichter) verhandelt werden.

Bhutan hat die obligatorische Gerichtsbarkeit des Internationalen Gerichtshofs nicht anerkannt .

Bhutan ist in 20 Bezirke ( dzongkhag , Singular und Plural) unterteilt; Bumthang , Chukha , Dagana , Gasa , Ha , Lhuntse , Mongar , Paro , Pemagatshel , Punakha , Samdrup Jongkhar , Samtse , Sarpang , Thimphu , Trashirang , Trashiyangtse , Trongsa , Tsirang , Wangdue Phodrang und Zhemgang .

Bhutan ist Mitglied der AsDB , BIMSTEC , CP , ESCAP , FAO , G-77 , IBRD , ICAO , IDA , IFAD , IFC , IMF , Intelsat , Interpol , IOC , ITU , NAM , OPCW , SAARC , UN , UNCTAD , UNESCO , UNIDO , UPU , WHO , WIPO , WMO , WTO .

• Verfassung von Bhutan
• Liste der politischen Parteien in Bhutan

• William J. Long. 2019. Tantrischer Staat: Ein buddhistischer Ansatz für Demokratie und Entwicklung in Bhutan . Oxford University Press.