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Am 14. Oktober 2012 fand in Litauen zeitgleich mit den Parlamentswahlen ein beratendes Referendum über den Bau eines neuen Kernkraftwerks statt . [ 1 ] Der Vorschlag wurde von 65 % der Wähler abgelehnt.
Hintergrund
Das Kernkraftwerk Ignalina , das eine ähnliche Bauweise wie das Kernkraftwerk Tschernobyl aufwies, wurde von der Europäischen Kommission als zu gefährlich eingestuft und 2009 im Rahmen eines Abkommens stillgelegt, das beim EU-Beitritt Litauens im Jahr 2004 geschlossen wurde. [ 2 ] Bei einem Referendum im Jahr 2008 hatte sich eine große Mehrheit (89 %) für den Weiterbetrieb des Kraftwerks ausgesprochen, doch die geringe Wahlbeteiligung von 48 % (bei einer erforderlichen Mehrheit von 50 %) machte das Ergebnis ungültig. [ 2 ] Nach der Stilllegung von Ignalina war das Land auf Energielieferungen aus dem benachbarten Russland angewiesen . [ 2 ] Die litauische Regierung entwickelte daraufhin gemeinsam mit Lettland , Estland und dem japanischen Unternehmen Hitachi Pläne zum Bau eines neuen Kernkraftwerks mit einer Leistung von 1.350 MW in Visaginas bis 2020–2022 . [ 1 ] Litauen sollte 38 % der Anteile am Kraftwerk halten, Estland 22 %, Lettland 20 % und Hitachi ebenfalls 20 %. [ 2 ]
Am 16. Juli beschloss der Seimas mit 62 zu 39 Stimmen, ein beratendes Referendum über den Bau des neuen Kraftwerks abzuhalten. [ 2 ] Die regierende Vaterlandsunion – Litauische Christdemokraten lehnte den Vorschlag ab und warf den Oppositionsparteien vor, das Thema vor den Wahlen politisch auszuschlachten. Der ehemalige Präsident Valdas Adamkus bezeichnete die Entscheidung für das Referendum als „Unsinn“ und fragte: „Was, wenn sich die Bevölkerung dagegen entscheidet und die Regierung den Bau beschließt?“ [ 1 ]
Ergebnisse
| Auswahl | Stimmen | % |
|---|---|---|
| Für | 463.966 | 35,23 |
| Gegen | 853.163 | 64,77 |
| Ungültige/leere Stimmen | 43.953 | – |
| Gesamt | 1.361.082 | 100 |
| Registrierte Wähler/Wahlbeteiligung | 2.588.418 | 52,58 |
| Quelle: VRK | ||