Effi Eitam

Efraim „Effi“ Eitam ( hebräisch : אפרים „אפי“ איתם ; * 25. Juli 1952) ^{[ 1 ]} ist ein israelischer Brigadegeneral, ehemaliger Kommandeur der 91. Division und Politiker. Als ehemaliger Vorsitzender der Nationalreligiösen Partei führte er später die Abspaltung Ahi an, die 2009 mit dem Likud fusionierte. Von 2003 bis 2009 war er Mitglied der Knesset.

Als Hardal- Israel wurde er im Kibbuz Ein Gev geboren und erhielt eine säkulare Ausbildung. Mit Erreichen des entsprechenden Alters trat Eitam den israelischen Streitkräften bei . Er hat einen Master-Abschluss in Politikwissenschaft und Internationalen Beziehungen . Zudem ist er ehemaliger Schüler der Jeschiwa Mercaz HaRav und der Royal Military Academy Sandhurst . Er ist verheiratet, hat acht Kinder und lebt in der israelischen Siedlung Nov auf den Golanhöhen .

Brigadegeneral Eitam blickte auf eine 29-jährige Militärkarriere zurück. 1971 wurde er in die israelischen Verteidigungsstreitkräfte eingezogen und meldete sich freiwillig zur Marine-Kommandoeinheit Shayetet 13. Nach einem Jahr wurde er jedoch entlassen und leistete seinen Wehrdienst in der Golani-Brigade ab . ^{[ 2 ]} Er besuchte die Offiziersschule und wurde 1973 zum Infanterieoffizier ernannt. Anschließend kehrte er zur Golani-Brigade zurück. Während des Jom-Kippur-Krieges diente er als Zugführer im 12. Bataillon der Brigade und kämpfte gemeinsam mit seinem Sergeant, um syrische Panzer am Eindringen in den Stützpunkt Nafah auf den Golanhöhen zu hindern. Dabei setzten sie drei Panzerfäuste und ein schweres Maschinengewehr ein. Später retteten sie Verwundete aus Nafah. Für seinen Heldenmut wurde ihm die Verdienstmedaille verliehen . Später führte Eitam während der Operation Entebbe die Aufklärungskompanie der Brigade ^{[ 3 ]} . Im Libanonkrieg von 1982 befehligte er ein Offiziersschulbataillon und eine Brigade und anschließend das 12. Bataillon der Golani-Brigade bei Anti-Guerilla- Operationen im Südlibanon . Während der Ersten Intifada kommandierte er die Givati-Brigade .

1988 befahl der israelische Verteidigungsminister Jitzchak Rabin der israelischen Armee, palästinensische Randalierer zu verprügeln . Eitam wurde über Funk belauscht, wie er seinen Truppen befahl, einen 21-jährigen palästinensischen Gefangenen namens Ayyad Aqel zu schlagen und ihm die Knochen zu brechen. Sie schlugen ihn zu Tode. ^{[ 4 ]} Ein Militärgericht der israelischen Streitkräfte verurteilte vier seiner Soldaten, die gegen ihn ausgesagt hatten. Der Generalanwalt der Streitkräfte rügte Eitam scharf und empfahl, ihn nicht zu befördern. Trotzdem beförderte ihn der Generalstabschef der israelischen Streitkräfte , Ehud Barak , zum Brigadegeneral . Von 1997 bis 1999 kommandierte Eitam die 91. Division im Rahmen von Anti-Guerilla-Einsätzen in der Sicherheitszone im Südlibanon . Er verließ die Armee im Dezember 2000. ^{[ 5 ]}

Nach seinem Ausscheiden aus dem Militärdienst ging Eitam in die Politik und schloss sich der Nationalreligiösen Partei an . Obwohl er kein Mitglied der Knesset war, wurde er am 8. April 2002 zum Minister ohne Geschäftsbereich ernannt und blieb bis zum 18. September desselben Jahres im Amt, als er Minister für Nationale Infrastruktur wurde .

Im Jahr 2002 forderte Eitam die Tötung von Jassir Arafat . Über den palästinensischen Führer Marwan Barghouti , gegen den Israel damals ermittelte, sagte er: „Bringt ihn in einen Obstgarten und erschießt ihn.“ ^{[ 6 ]} Er wurde im Januar 2003 erstmals in die Knesset gewählt und im März 2003 zum Minister für Wohnungsbau und Bauwesen ernannt .

Am 10. Juni 2004 traten Eitam und Jitzchak Lew aus Protest gegen den Rückzugsplan aus der Regierung zurück . Die Nationalreligiöse Partei (NRP) weigerte sich jedoch, die Koalition zu verlassen. Schließlich verließen auch Eitam und Lew die NRP und gründeten die Erneuerte Religiöse Nationalzionistische Partei, die später in Ahi umbenannt wurde und sich später der Nationalen Union anschloss – einer Knesset-Liste rechter Parteien.

In einer scharfen Rede am 11. Januar 2005 bezeichnete Eitam Premierminister Ariel Sharon als „Demokratieverweigerer“ („סרבן דמוקרטיה“) und griff ihn an, weil er sich weigerte, eine nationale Volksabstimmung über den Plan durchzuführen. Eitam behauptete, Sharon fördere den Abzugsplan, indem er Gegner bedrohe und entlasse und korrupte Geschäfte mache. Eitam behauptete außerdem, die Linke führe eine Hetzkampagne gegen die Siedler, die Provokationen und Aufrufe zum Blutvergießen umfasse, um die Kampagne der Rechten gegen den Abzugsplan zu delegitimieren. Trotz der scharfen Kritik verurteilte Eitam die Verweigerung des Militäreinsatzes und Gewalt. Er schloss mit den Worten: „Wenn ihr am Ende des Kampfes nicht dem Aufruf folgt, die Entscheidung dem gesunden und starken Volk zurückzugeben, werden wir euch nach Hause schicken, und es wird schmerzhaft und beschämend sein, das die Errungenschaften eurer Männlichkeit auslöschen wird.“

Im März 2005, nachdem das israelische Südkommando ein Dekret erlassen hatte, das die Umsiedlung in den Gazastreifen verbot , kündigte Eitam an, nach Gusch Katif zu gehen , um die Siedler zu unterstützen und ihre Räumung zu verhindern. Schließlich zog Eitam während des Pessachfestes in die Siedlung Netzer Hazani im Gazastreifen . Linke Knesset-Abgeordnete verurteilten Eitams Schritt, doch Parlamentspräsident Reuven Rivlin erklärte, dieser falle unter die Immunität der Knesset-Mitglieder. Nach der Evakuierung von Netzer Hazani zog Eitam in eine andere Siedlung im Gazastreifen, Netzarim , und begleitete die Bewohner bei ihrer Evakuierung.

Da er militärische Verweigerung und Gewalt ablehnte, fungierte Eitam als Vermittler zwischen den Gegnern des Räumungsplans und den israelischen Sicherheitskräften . Er veranlasste einen umfassenden Waffenrückruf in allen zu räumenden Siedlungen, um jegliche Gefahr versehentlicher oder im Affekt ausgelöster Schüsse auszuschließen. ^{[ 7 ]} Er erklärte, dass die Siedler keine Gewalt gegen israelische Sicherheitsbeamte anwenden würden. Eitam bestand außerdem darauf, dass die Räumungskräfte unbewaffnet sein würden. Er erläuterte sein Vorgehen wie folgt:

„Es geht um die Vertreibung Tausender Menschen aus ihren Häusern. Es ist wichtig, Verhandlungen und Gespräche aufzunehmen und die Regeln des Kampfes so zu gestalten, dass er entschlossen geführt wird und Israel andererseits nicht in den Abgrund reißt, aus dem es kein Zurück gibt. Es geht nicht um die Akzeptanz des Abzugsplans, sondern im Gegenteil um den Kampf vieler Menschen, die diesen verantwortungsvollen Kampf führen werden.“ ^{[ 8 ]}

Im Juli 2005 initiierte Eitam einen „Kampfvertrag“ und brachte Mitglieder der Knesset sowie Rabbiner zur Unterzeichnung. Der Vertrag legte die Regeln des Kampfes gegen den Abzugsplan und die roten Linien fest. Er erklärte die Ablehnung jeglicher Gewalt.

„Unser Kampf wird frei von jeglicher Form von Gewalt sein. Niemand darf physische oder verbale Gewalt gegen Soldaten der israelischen Verteidigungsstreitkräfte , israelische Polizisten und Angehörige der Sicherheitskräfte anwenden.“

Darüber hinaus wurde beschlossen, den Protest unbewaffnet durchzuführen, um Blutvergießen und den Einsatz von Schusswaffen zu verhindern. Der Vertrag wurde tausendfach an die zehntausenden Teilnehmer des gemeinsamen Marsches nach Kfar Maimon verteilt .

Am 25. August 2005 wurde Eitam mit der Aussage zitiert, dass der Grund für die Gewaltlosigkeit nicht die Sicherheitskräfte, sondern die Zurückhaltung der Siedler selbst und deren Entscheidung, keine Gewalt anzuwenden, gewesen sei. ^{[ 9 ]} Eitam wies diejenigen zurecht, die behaupteten, die Siedler hätten aus Angst vor der großen Anzahl an Polizisten keine Gewalt angewendet, und sagte: „Wir hatten keine Angst vor der großen Anzahl an Polizisten und Pferden. Es ist absurd zu glauben, dass unser Volk, mit seinen flinken Jungen, kampferprobten Männern und seinen Frauen und Männern, die mit Mörsergranaten, Sprengladungen und Gräbern konfrontiert werden, Angst vor einer körperlichen Konfrontation mit der Polizei haben würde. Diese oberflächliche und bösartige Behauptung verkennt den Kern der Sache und ist daher so gefährlich.“ ^{[ 10 ]}

Vor den Wahlen 2009 fusionierte Ahi mit Likud , wodurch Eitam seine Wahlkampffinanzierung an die Partei weiterleiten konnte. Eitam entschied sich jedoch, bei dieser Wahl nicht anzutreten.

Am 2. Februar 2006 wurde Eitam verletzt, als die israelische Polizei versuchte, einen Protest Tausender israelischer Siedler aufzulösen, die den Abriss von neun Häusern in der israelischen Siedlung Amona im Westjordanland blockierten . Der Protest eskalierte, und Eitam, einer von drei nationalistischen Knesset-Abgeordneten unter den Demonstranten, wurde zu Boden gerissen. Er wurde mit leichten Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert. ^{[ 11 ]}

Nach seiner Wiederwahl auf der gemeinsamen Liste der Nationalen Union und der Nationalreligiösen Partei sorgte Eitam am 10. September 2006 bei einer Gedenkfeier für einen gefallenen israelischen Soldaten für Kontroversen. Er sagte: „Wir müssen die überwältigende Mehrheit der Araber aus dem Westjordanland von hier vertreiben und die israelischen Araber aus dem politischen System entfernen“ und „Wir haben eine fünfte Kolonne, eine Gruppe von Verrätern, herangezogen.“ ^{[ 12 ]} Generalstaatsanwalt Menachem Mazuz warnte Eitam damals, dass strafrechtliche Schritte gegen ihn eingeleitet werden könnten, sollte er diese Aussagen wiederholen. ^{[ 13 ]}

Im Dezember 2008 fusionierte Eitam mit seiner Partei Ahi mit dem Likud . ^{[ 14 ] [ 15 ]} In den Jahren 2009–2010 besuchte er als „Sondergesandter“ des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu für das Programm „Karawane für Demokratie“ des Jüdischen Nationalfonds mehrere US-amerikanische Universitäten . ^{[ 16 ] [ 17 ]}

Eitam bezeichnete israelische Araber als „Krebsgeschwür“:

„Die israelischen Araber sind im Wesentlichen die tickende Zeitbombe unter der gesamten demokratischen israelischen Ordnung innerhalb der Grünen Linie . Schon heute entsteht in Galiläa und im Negev eine faktische Autonomie, die Israel in der Praxis in eine Blase um Tel Aviv verwandeln könnte. … Daher sage ich, dass der Staat Israel heute einer existenziellen Bedrohung gegenübersteht, die sich durch ihre schwer fassbare Natur auszeichnet, und schwer fassbare Bedrohungen ähneln naturgemäß Krebs. Krebs ist eine Krankheit, an der die meisten Menschen sterben, weil sie zu spät diagnostiziert wurde. Bis man das Ausmaß der Bedrohung begreift, ist es bereits zu spät, etwas dagegen zu unternehmen.“ ^{[ 18 ]}

Der israelische Journalist Akiva Eldar kommentierte dies in Haaretz mit den Worten: „Dass die Nazis diese [Krebs-]Metapher besonders gern verwendeten, dürfte der breiten Öffentlichkeit nicht entgangen sein.“ ^{[ 19 ]}

2004 bezeichnete Eitam die Palästinenser als „dunkle Mächte“ und sagte: „Wir werden sie alle töten müssen … Ich meine nicht alle Palästinenser, sondern diejenigen, die Böses im Sinn haben.“ ^{[ 20 ]} 2002 benutzte die israelische Armee Nidal Abu Muihsein als menschlichen Schutzschild , was zu dessen Tod führte; Eitam nannte dies „sehr moralisch“. ^{[ 21 ]} Im Oktober 2005 wandte sich Eitam gegen ein Urteil des Obersten Gerichtshofs Israels , das der israelischen Armee den Einsatz von Palästinensern als menschliche Schutzschilde verbot, und erklärte: „Die Richter des Obersten Gerichtshofs haben heute gezeigt, dass ihr Mitleid mit den Grausamen sich als grausam gegenüber den Barmherzigen erweisen und israelische Soldaten noch größerer Gefahr aussetzen wird.“ ^{[ 22 ]} Im November 2006 forderte er die Vertreibung der meisten Palästinenser aus dem Westjordanland: „Vertreibt die meisten Araber aus Judäa und Samaria von hier. Wir können nicht mit all diesen Arabern zusammenleben, und wir können das Land nicht aufgeben.“ ^{[ 23 ]} Im März 2008 forderte er den Ausschluss der israelisch-arabischen Knesset-Abgeordneten: „Eines Tages werden wir euch aus diesem Haus und aus der nationalen Heimstätte des jüdischen Volkes nach Gaza vertreiben.“ ^{[ 24 ]}

Eitam forderte die USA auf, Iran anzugreifen und dessen mutmaßliches Atomwaffenprogramm zu zerstören. Er fügte hinzu, Israel sei gut darauf vorbereitet, allein so vorzugehen, da „ein atomar bewaffneter Iran für Israel keine Option ist“. ^{[ 25 ]} Im Februar 2007 erklärte er, Iran werde in drei bis vier Jahren „über eine Atombombe und die dazugehörige Trägerrakete verfügen“. ^{[ 26 ]}

• Effi Eitam auf der Knesset-Website
• Die offizielle Website von Brigadegeneral Effie Eitam
• Interview vom Mai 2007 und Transkript dieses Interviews. Eitam fordert Olmert zum Rücktritt auf.
• Eitams Medaille für herausragende Verdienste und die Geschichte dahinter (Archiviert am 11. Mai 2021 in der Wayback Machine , auf Hebräisch)