Der mit dem Nobelpreis ausgezeichnete amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Paul Krugman verwendete in einem Tweet vom 12. Juli 2016 den Begriff „Koboldökonomie“ [ 1 ] [ 2 ].
Koboldökonomie: Apples Steuerumkehr im Wert von 300 Milliarden US-Dollar im ersten Quartal 2015 , bei der das Nicht-US-Geschäft verlagert wurde, war die größte BEPS- Maßnahme aller Zeiten und doppelt so hoch wie die blockierte Verlagerung von Pfizer und Allergan im Wert von 160 Milliarden US-Dollar im Jahr 2016. [ 3 ]

Der Begriff „Koboldökonomie“ ( irisch : eacnamaíocht Leipreacháin ) wurde vom Ökonomen Paul Krugman geprägt, um den Anstieg des irischen BIP um 26,3 Prozent im Jahr 2015 zu beschreiben. Dieser Anstieg wurde später in einer Veröffentlichung des irischen Zentralamts für Statistik (CSO ) vom 12. Juli 2016 , in der die irischen Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen für 2015 neu gefasst wurden, auf 24,6 Prozent korrigiert . [ a ] [ 4 ] [ 5 ] [ 6 ] [ 7 ] Zu diesem Zeitpunkt erreichte die Verzerrung der irischen Wirtschaftsdaten durch steuerlich bedingte Bilanzierungsströme ihren Höhepunkt. [ 1 ] [ 2 ] [ 8 ] Im Jahr 2020 erklärte Krugman, dass dieser Begriff ein Merkmal aller Steueroasen sei . [ 9 ]

Obwohl das Ereignis, das das künstliche irische BIP-Wachstum verursachte, im ersten Quartal 2015 stattfand, musste das irische Statistikamt (CSO) seine BIP-Revision verzögern und die Veröffentlichung seiner regulären Wirtschaftsdaten für 2016/17 aufgrund der irischen Gesetzgebung und zum Schutz der Quelle einschränken. [ 10 ] Erst im ersten Quartal 2018 konnten Wirtschaftswissenschaftler Apple als Quelle bestätigen [ 11 ] [ 12 ] [ 13 ] und nachweisen, dass es sich um die größte jemals begangene Maßnahme zur Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (BEPS) [ 14 ] sowie um die größte hybride Steuerinversion eines US-amerikanischen Unternehmens handelte. [ 3 ] [ 15 ]

Dieses Ereignis markierte die Ablösung des in Irland verbotenen BEPS-Instruments „ Double Irish“ durch das wirksamere Instrument der Kapitalabzüge für immaterielle Vermögenswerte (CAIA). [ 12 ] [ 13 ] Apple nutzte das CAIA-Instrument, um seine hybride Doppel-Irish-Regelung aufzulösen, für die die EU-Kommission im August 2016 eine Geldbuße von 13 Milliarden Euro verhängte . [ b ] [ 12 ] [ 13 ] Infolge von Apples Vorgehen berechneten verschiedene Wissenschaftler, dass Irland, das von einigen bereits als bedeutende Steueroase galt, nun die größte Steueroase der Welt war. [ 17 ] [ 18 ] [ 19 ] [ 20 ]

Der Skandal um die „Koboldökonomie“ hatte weitreichende Folgen. Im September 2016 wurde Irland als erstes der großen Steueroasen von einem G20 -Land, Brasilien, auf die schwarze Liste gesetzt. [ 21 ] Im Februar 2017 ersetzte Irland das BIP durch das „ modifizierte Bruttonationaleinkommen (oder BNE*) “ (das irische BIP 2017 betrug 162 % des irischen BNE* 2017, während das BIP der EU-28 2017 100 % des BNE entsprach). [ 22 ] [ 23 ] Im Dezember 2017 führten die USA und die EU Gegenmaßnahmen zu den irischen BEPS-Instrumenten ein. [ 24 ] [ 25 ] [ 26 ] Im Oktober 2018 führte Irland eine umgekehrte Besteuerung ein, um die Abwanderung von geistigem Eigentum aus Irland zu verhindern. [ 27 ] Die OECD zeigte 2018, dass sich die Kennzahlen zur irischen Staatsverschuldung je nach verwendetem Verschuldungsgrad (Schulden im Verhältnis zum BIP, Schulden im Verhältnis zum BNE* oder Schulden pro Kopf) erheblich unterscheiden; [ 28 ] [ 29 ] [ 30 ] und der IWF schätzte 2019, dass 60 Prozent der irischen ausländischen Direktinvestitionen „Phantominvestitionen“ waren. [ 31 ] [ 32 ] [ 33 ]

Benennung und Verwendung

BIP-Daten von 2015

Am 12. Juli 2016 um 11:00 Uhr GMT veröffentlichte das irische Statistikamt (Central Statistics Office) eine Datenrevision, die einen Anstieg des irischen BIP um 26,3 Prozent [ a ] und des irischen BSP um 18,7 Prozent [ 4 ] für 2015 auswies. Vierundzwanzig Minuten später, um 11:24 Uhr GMT, reagierte der Nobelpreisträger und Wirtschaftswissenschaftler Paul Krugman auf die Veröffentlichung der Daten mit folgendem Beitrag:

Koboldökonomie: Irland meldet ein Wachstum von 26 Prozent! Aber das ergibt keinen Sinn. Warum sind diese Zahlen im BIP enthalten?

— Paul Krugman , 12. Juli 2016 [ 34 ]

Vom 12. bis 13. Juli 2016 wurde der Begriff „Koboldökonomie“ in irischen und internationalen Medien häufig verwendet, um über Irlands revidierte BIP-Wachstumsrate von 26,3 % für 2015 zu diskutieren. [ 5 ] [ 6 ] [ 7 ] [ 8 ] [ 35 ] [ 1 ] [ 2 ] „Koboldökonomie “ wurde zu einer Bezeichnung für die irische BIP-Wachstumsrate von 26,3 % im Jahr 2015 und wird von verschiedenen Quellen als solche verwendet. [ 36 ] [ 37 ] Im Dezember 2019 zählte die Irish Times die „Koboldökonomie“ zu den „Top 10 Wirtschaftsgeschichten des Jahrzehnts“. [ 15 ]

Irische Wirtschaft

Seit Juli 2016 wird der Begriff „Koboldökonomie“ von Ökonomen im Zusammenhang mit Vorbehalten und Bedenken hinsichtlich irischer Wirtschaftsdaten verwendet. [ 38 ] [ 39 ] [ 40 ] [ 41 ]

Nach dem sprunghaften Anstieg um 26 Prozent im Jahr 2015, der als „Koboldökonomie“ verspottet wurde, glaubt niemand mehr unseren BIP-Zahlen. Selbst das Statistische Zentralamt warnt davor, den Anstieg um 7,8 Prozent im letzten Jahr (2017) als Spiegelbild der realen Wirtschaftstätigkeit zu betrachten.

— The Irish Times , 17. März 2018 [ 42 ]

Im März 2018 erschien die erste Arbeit mit dem Begriff „Koboldökonomie“ im Titel in einer etablierten internationalen wirtschaftswissenschaftlichen Fachzeitschrift – in diesem Fall „ New Political Economy “ : „Celtic Phoenix or Leprechaun Economics? The Politics of an FDI-led Growth Model in Europe“. [ 43 ] Bis September 2018 wurde der Begriff „Koboldökonomie“ 83 Mal in Debatten im irischen Parlament (Dáil Éireann) verwendet . [ 44 ]

Im September 2019 kritisierte der ehemalige nordirische Minister Nelson McCausland in einem Meinungsbeitrag für den Belfast Telegraph mit dem Titel „Nordirland wird prosperieren, sobald es die EU los ist… nicht indem es an die ‚Ökonomie des Kobolds‘ gebunden ist“ Irlands Abhängigkeit von steuerfinanzierten Programmen für Wirtschaftswachstum, die er als Koboldökonomie bezeichnete . [ 45 ]

Weitergehende Nutzung

Seit Juli 2016 wird der Begriff „Koboldökonomie“ auch häufig (unter anderem von Krugman selbst) verwendet, um auf verzerrte oder unzutreffende Wirtschaftsdaten außerhalb Irlands hinzuweisen, beispielsweise von:

  1. Krugman, in Bezug auf die Auswirkungen des US- Steuerentlastungs- und Arbeitsplatzgesetzes [ 46 ]
  2. Krugman, in Bezug auf nationale Statistiken aus einigen osteuropäischen Ländern [ 47 ]
  3. Irish Times , in Bezug auf Statistiken zur Fertigstellung von Hausbauten in Irland [ 48 ]
  4. Bloomberg , in Bezug auf US-Wirtschaftsdaten und insbesondere auf die Zahlen zum US-Handelsdefizit [ 49 ].
  5. US Council on Foreign Relations , in Bezug auf die zunehmende Verzerrung der Wirtschaftsdaten der EU-28 durch Irland und die Niederlande [ 50 ] [ 51 ]

Im Januar 2020 wies Krugman in der New York Times auf die allgemeinere Verwendung des Begriffs hin und sagte: „Ich habe einige ökonomische Ausdrücke geprägt, auf die ich stolz bin: ‚Koboldökonomie‘ für die Verzerrung von Statistiken durch multinationale Konzerne auf der Suche nach Steueroasen …“ [ 9 ] und twitterte anschließend: „Wissen Sie, was als Kommentator wirklich befriedigend ist? Wenn ein von Ihnen geprägter Ausdruck (Koboldökonomie) ohne Quellenangabe weit verbreitet verwendet wird. Nein, im Ernst – das bedeutet, dass Sie den Diskurs verändert haben.“ [ 52 ]

Kontroverse

Im Juni 2021 schrieb der irische Botschafter in den USA, Daniel Mulhall , einen Brief an die New York Times, in dem er erklärte: „Dies ist nicht das erste Mal, dass Ihr Kolumnist das Wort ‚Kobold‘ in Bezug auf Irland verwendet hat, und ich sehe es als meine Pflicht an, darauf hinzuweisen, dass dies eine inakzeptable Beleidigung darstellt.“ [ 53 ]

Verschleierung der Quelle (2016)

Statistikgesetz

Im Juli 2016 führte der irische Finanzminister Michael Noonan die Umstrukturierung einer Reihe multinationaler Unternehmen vor der Abschaffung des Double Irish BEPS-Instruments sowie Flugzeugleasinggeschäfte auf „Koboldökonomie“ zurück . [ c ]

Trotz des Umfangs der Revision des irischen BIP von 2015 [ 54 ] veröffentlichte das irische Zentrale Statistikamt am 12. Juli 2016 eine kurze, einseitige Mitteilung, in der es erklärte, dass die Revision auf einer jährlichen Vergleichsanalyse beruhe . Das Amt führte außerdem aus: „Aufgrund des Umfangs der Hinzufügungen werden Teile der Ergebnisse, die zuvor veröffentlicht worden wären, nun gemäß dem Statistikgesetz von 1993 unterdrückt, um die Vertraulichkeit der beteiligten Unternehmen zu wahren.“ [ 10 ]

Am 12. Juli 2016 begründete der irische Staat die Wachstumsrevision für 2015 mit einer Kombination von Faktoren, darunter Flugzeugkäufe (Irland ist ein Zentrum für Flugzeugverbriefungen) [ c ] und die Umklassifizierung der Bilanzen von Technologie- und Pharmaunternehmen nach der Abschaffung des Double-Irish-Steuermodells im Jahr 2014 [ 56 ] [ 57 ]. Dies geschah, obwohl die bisherigen Nutzer des Double Irish, auf die sich Noonan bezog, bis 2020 Zeit hatten, von ihrem irischen BEPS-Instrument abzurücken [ 58 ] [ 59 ] .

Am 13. Juli 2016 äußerte sich der ehemalige Gouverneur der irischen Zentralbank wie folgt:

Die statistischen Verzerrungen, die durch die Auswirkungen der globalen Vermögenswerte und Aktivitäten einiger weniger großer multinationaler Konzerne auf die irische Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung entstanden sind, sind mittlerweile so groß geworden, dass die herkömmlichen Verwendungszwecke des irischen BIP zur Farce geworden sind.

— Patrick Honohan , ehemaliger Gouverneur der Zentralbank von Irland , 13. Juli 2016 [ 60 ]

Die Verzögerung des Zentralen Statistikamts bei der Veröffentlichung der Revisionen der Daten für das erste Quartal 2015 (in dem das Wachstum auftrat) sowie die Schwärzung regulärer Daten von 2016 bis 2017 führten dazu, dass es fast drei Jahre dauerte, bis Ökonomen im ersten Quartal 2018 den Beweis für Apples Erfolg erbringen konnten (siehe Apple-Studie von 2018). Darüber hinaus verkomplizierte das Zentrale Statistikamt die Situation zusätzlich, indem es behauptete, das Wachstum sei nicht auf eine einzige Quelle zurückzuführen, sondern stamme aus mehreren Quellen und sei Teil von Irlands Position als Teil einer modernisierten globalen Wirtschaft . [ 61 ]

Während das Double Irish ein weit verbreitetes irisches BEPS-Instrument war, nutzte Apples irische Tochtergesellschaft ASI eine von der irischen Steuerbehörde genehmigte Hybridversion , die laut EU-Kommission eine staatliche Beihilfe darstellte. Im September 2016 wies das irische Statistikamt diese Behauptung erneut zurück und bekräftigte seine Aussage, dass das Wachstum aus verschiedenen Quellen, darunter Flugzeugleasing, resultierte. [ 62 ]

Anfang 2017 kamen Forscher der Sloan School of Management am Massachusetts Institute of Technology , die auf den wenigen vom irischen Zentralamt für Statistik veröffentlichten Daten basierten, zu dem Schluss: Obwohl Unternehmensverlagerungen und Flugzeugleasingfirmen für das Wachstum des irischen BIP im Jahr 2015 verantwortlich gemacht wurden, könnte der tatsächliche Effekt überschätzt worden sein . [ 63 ]

Die Nutzung komplexer Datenschutzgesetze, wie sie beispielsweise im Statistikgesetz von 1993 enthalten sind, durch Irland zum Schutz irischer BEPS-Instrumente und Steuersparmodelle irischer Unternehmen ist von Steuerrechtsgruppen dokumentiert . Das irische Zentrale Statistikamt wurde von einigen irischen Oppositionsgruppen beschuldigt, sich als irisches Amt zu inszenieren , um Apples Steuersparmodelle zu verschleiern. [ 64 ] Das irische Zentrale Statistikamt führte das modifizierte Bruttonationaleinkommen (BNE ) (siehe unten) nicht in seinen wichtigsten zusammenfassenden Wirtschaftsindikatoren für September 2018 auf, sondern lediglich das BIP, das Bruttosozialprodukt und die Schuldenquote. [ 65 ]

EU-BIP-Abgabe

Im Juli 2016 berichteten irische Medien, dass die Triebkräfte des irischen Wirtschaftswachstums, das man als „Koboldökonomie“ bezeichnen könnte, zwar keine greifbaren zusätzlichen Steuereinnahmen für Irland generiert hätten, der Anstieg des irischen BIP um 26,3 % [ a ] jedoch die Kosten der jährlichen EU-Haushaltsabgabe Irlands , die als Prozentsatz des Eurostat- BIP berechnet wird, um schätzungsweise 380 Millionen Euro pro Jahr erhöht habe. [ 66 ] [ 67 ] [ 2 ]

Im September 2016 appellierte die irische Regierung an die EU-Kommission, die Berechnungsgrundlagen der EU-BIP-Abgabe auf ein BNE-basiertes Modell umzustellen, damit Irland nicht die volle Erhöhung um 380 Millionen Euro tragen müsse. Die irische Regierung behauptete unbegründet, die tatsächlichen Auswirkungen der BIP-Abgabeerhöhung würden sich auf etwa 280 Millionen Euro pro Jahr reduzieren. [ 68 ]

Die Affäre um die „Koboldökonomie“ veranlasste Eurostat im Oktober 2016 zu einer Prüfung der irischen Wirtschaftsstatistik. Auch der Internationale Währungsfonds stellte Fragen dazu. Es wurden jedoch keine Unregelmäßigkeiten festgestellt, und es wurde bestätigt, dass das irische Zentrale Statistikamt bei der Erstellung der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung 2015 die Eurostat-Richtlinien, wie sie im Eurostat ESA 2010 Guidelines Manual detailliert beschrieben sind, befolgt hatte. [ 69 ] [ 70 ]

Am 8. November 2016 stellte die Generaldirektion für interne Politikbereiche (GD IPOL) der EU in einem Bericht zur irischen „Koboldökonomie“ fest, dass aufgrund von Vertraulichkeitsregeln zum Schutz von Unternehmen keine detaillierten Erklärungen vorliegen und dass der Internationale Währungsfonds (IWF) erklärt hatte, dass zusätzliche Kennzahlen entwickelt werden sollten, die die zugrunde liegenden Entwicklungen der irischen Wirtschaft besser widerspiegeln . [ 70 ] Der Bericht kam zu dem Schluss: Es wird zunehmend schwieriger, die Komplexität der Wirtschaftstätigkeit in Irland in einem einzigen Indikator wie dem BIP abzubilden. [ 70 ]

Einführung des BNE* (2017)

Irland weist eines der größten Missverhältnisse zwischen Bruttonationaleinkommen und BIP in der EU auf. [ 71 ] [ 72 ]

Verzerrungen vor 2015

Bereits 1994 veröffentlichte James R. Hines Jr. erste wissenschaftliche Arbeiten zu Steueroasen, in denen er Irland als solche identifizierte (eine von Hines' sieben wichtigsten Steueroasen ). [ 73 ] Hines entwickelte sich zum meistzitierten Autor in der Steueroasenforschung [ 74 ] und dokumentierte Irlands Aufstieg zur drittgrößten globalen Steueroase in seiner Liste von 2010. [ 75 ] Neben der Identifizierung und Rangfolge von Steueroasen stellten Hines und andere, darunter Dhammika Dharmapala , fest, dass eines der Hauptmerkmale von Steueroasen die künstliche Verzerrung ihres BIP durch die BEPS-Buchhaltungsmethoden ist. [ 76 ] Die Länder mit dem höchsten BIP pro Kopf , mit Ausnahme der Öl- und Gasnationen, sind allesamt Steueroasen. [ 20 ]

Im Jahr 2010 begann Eurostat im Rahmen des EZB-Rettungspakets für Irland, die Verzerrung der irischen Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung durch BEPS-Flüsse zu erfassen. Bis 2011 zeigte Eurostat , dass das Verhältnis des irischen Bruttonationaleinkommens (BNE) zum Bruttoinlandsprodukt (BIP ) auf 80 % gesunken war (d. h. das irische BIP betrug 125 % des irischen BNE und war somit um 25 % künstlich aufgebläht). Nur Luxemburg, das auf Hines’ Liste der globalen Steueroasen von 2010 den ersten Platz belegte [ 75 ] , wies mit 73 % einen niedrigeren Wert auf (d. h. das luxemburgische BIP betrug 137 % des luxemburgischen BNE). Die Eurostat-Tabelle zum Verhältnis von BNE zu BIP (siehe Grafik) zeigte, dass das EU-BIP in fast allen EU-Ländern und im EU-27-Durchschnitt dem EU- BNE entspricht . [ 77 ] [ 78 ] Ein Eurostat-Bericht aus dem Jahr 2015 zeigte, dass von 2010 bis 2015 fast 23 % des irischen BIP aus unversteuerten Netto-Lizenzgebühren multinationaler Konzerne bestanden, was impliziert, dass das irische BIP nun etwa 130 % des irischen BNE betrug (d. h. künstlich um 30 % aufgebläht). [ 79 ]

Höhepunkt des Jahres 2015

Apples BEPS-Transaktion im ersten Quartal 2015 deutete darauf hin, dass das irische BIP nun deutlich über 155 % des irischen BNE lag und damit sogar das luxemburgische übertraf. Dies machte eine fortlaufende Überwachung der hohen irischen Verschuldung ungeeignet. Als Reaktion darauf gab die irische Zentralbank im Februar 2017 als erste der großen Steueroasen BIP und BNE als Kennzahlen auf und ersetzte sie durch ein neues Maß: das modifizierte Bruttonationaleinkommen (BNE* bzw. BNE Star). [ 22 ]

Im Juli 2017 berichtete die Financial Times über die neue BNE*-Berechnung: „Die irische Wirtschaft ist etwa ein Drittel kleiner als erwartet. Der Leistungsbilanzüberschuss des Landes ist in Wirklichkeit ein Defizit. Und der Schuldenstand ist mindestens ein Viertel höher, als den Steuerzahlern vermittelt wurde.“ Weiter hieß es: „Beschämt über das, was der Ökonom Paul Krugman als ‚Koboldökonomie‘ bezeichnete, waren die irischen Entscheidungsträger entschlossen, eine Wiederholung zu vermeiden.“ [ 80 ]

An diesem Punkt verzerrt die Gewinnverlagerung multinationaler Konzerne nicht nur die irische Zahlungsbilanz; sie stellt die irische Zahlungsbilanz dar.

— Brad Setser und Cole Frank, Council on Foreign Relations, „Steuervermeidung und die irische Zahlungsbilanz“, 25. April 2018 [ 3 ]

Der Schritt kam zum richtigen Zeitpunkt; eine Studie aus dem Jahr 2018, die auf Daten aus dem Jahr 2015 basierte, zeigte, dass Irland zur größten Steueroase der Welt geworden war ( Zucman–Tørsløv–Wier-Liste 2018 ). [ 17 ] [ 18 ] [ 19 ] [ 20 ]

Im April 2018 begrüßte Eurostat das Bruttonationaleinkommen*, zeigte aber auf, dass es nicht alle BEPS-Effekte beseitigen könne (wie beispielsweise die Verzerrungen in den OECD- Kennzahlen zur irischen Verschuldung zeigten). [ 81 ]

Beweis von Apple (2018)

Irland: Diskrepanz bei den Handelsgütern (1995–2017). Brad Setser & Cole Frank ( Council on Foreign Relations )

Einreichungen für 2018

Der Wirtschaftswissenschaftler Seamus Coffey ist Vorsitzender des irischen Finanzbeirats [ 82 ] und Autor der staatlichen Überprüfung des irischen Körperschaftsteuergesetzes von 2017 [ 83 ] [ 84 ] . Coffey hatte Apples irische Struktur detailliert analysiert [ 85 ] und wurde von internationalen Medien zu Apple in Irland interviewt [ 86 ] . Trotz Spekulationen [ 87 ] konnte jedoch aufgrund der Unterdrückung regelmäßiger Wirtschaftsdaten durch das irische Statistikamt kein Wirtschaftswissenschaftler bestätigen, dass Apple tatsächlich die Quelle der sogenannten „Koboldökonomie“ war.

Am 24. Januar 2018 veröffentlichte Coffey auf seinem angesehenen Wirtschaftsblog eine ausführliche Analyse, in der er bestätigte, dass die Daten nun bewiesen, dass Apple die Quelle war: [ 11 ].

Wir wissen, dass Apple seine Struktur zum 1. Januar 2015 geändert hat. Dies ist in Abschnitt 2.5.7 auf Seite 42 der Entscheidung der EU-Kommission [im Beihilfeverfahren gegen Apple] beschrieben. [ 16 ] Diese Information wäre hilfreich, doch abgesehen von der Angabe, dass die neue Struktur zum 1. Januar 2015 in Kraft trat, sind alle weiteren Angaben geschwärzt. Obwohl die Details der neuen Struktur nicht offengelegt wurden, ging man davon aus, dass Irland weiterhin eine zentrale Rolle spielte, möglicherweise sogar noch mehr mit der überarbeiteten Struktur. Viele der drastischen Veränderungen in Irlands Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung und Zahlungsbilanz wurden Apple zugeschrieben, doch dies beruhte größtenteils auf Vermutungen – auch wenn sie wahrscheinlich zutrafen. Nun wissen wir, dass es stimmt.

— Seamus Coffey , Economic Perspectives, University College Cork , 24. Januar 2018 [ 11 ]

Irland: Zahlungsbilanz (2012–17). Brad Setser & Cole Frank ( Council on Foreign Relations )

Coffeys Beitrag vom Januar 2018 zeigte auch, dass Apple seine Geschäftstätigkeit auf das irische Instrument der Kapitalzulagen für immaterielle Vermögenswerte („CAIA“) zur Gewinnverlagerung nach dem irischen Anti-Betrugs-Gesetz (BEPS) umgestellt hatte. Apples vorheriges hybrides Instrument – ​​das Double Irish BEPS – hatte aufgrund seiner Offshore-Struktur nur geringe Auswirkungen auf die irischen Wirtschaftsdaten . Durch die Rückführung ihres geistigen Eigentums („IP“) von Jersey nach Irland mithilfe des CAIA-BEPS-Instruments würden die Gewinne von rund 40 Milliarden US-Dollar, die Apple Securities Investments (ASI) bis 2015 verlagerte (siehe Tabelle 1), jedoch vollständig in der irischen Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung sichtbar werden und über 20 % des irischen BIP ausmachen. [ 11 ] Der IWF begann, den Einfluss der iPhone-Verkäufe von Apple auf den irischen Konjunkturzyklus zu untersuchen. [ 88 ] [ 89 ]

Schätzungen der Gewinne, die von 2004 bis 2014 über Apples irische Tochtergesellschaft Apple Sales International („ASI“) verlagert wurden [ 11 ].
Jahr ASI-Gewinnverlagerung ( Mio. USD) Durchschnittlicher €/$-Wechselkurs ASI-Gewinnverlagerung ( Mio. EUR) Irischer Körperschaftsteuersatz Irische Körperschaftsteuervermeidung ( Mio. EUR)
2004268.80521612,5 %27
2005725.80458312,5 %73
20061.1800,79794012,5 %117
20071.844.7311.34712,5 %168
20083.127.6832.13612,5 %267
20094.003.7192.87812,5 %360
201012.095.7559.12812,5 %1.141
201121.855.71915.70912,5 %1.964
201235.877.77827.91512,5 %3.489
201332.099.75324.17612,5 %3.022
201434.229.75425.79312,5 %3.224
Gesamt147.304110.82113.853

Bis April 2018 bestätigten Wirtschaftswissenschaftler Coffeys Analyse und schätzten, dass Apple im ersten Quartal 2015 geistiges Eigentum im Wert von 300 Milliarden US-Dollar aus Jersey nach Irland verlagert hatte – die größte jemals verzeichnete BEPS-Maßnahme. [ 14 ] [ 3 ] [ 90 ] [ 12 ] Im Juni 2018 veröffentlichte die GUE-NGL- Fraktion im Europäischen Parlament eine Analyse von Apples neuem irischen CAIA-BEPS-Tool, das sie als „Green Jersey“ bezeichneten. [ 91 ] [ 92 ] [ 12 ]

Am 17. Februar 2020 twitterte Krugman: „Tim Cook ist also der Kobold in der Koboldökonomie.“ [ 93 ]

Weitere Bedenken

Im Jahr 2017 machte Finanzminister Donohoe die von Noonan im Rahmen des CAIA BEPS-Programms von 2015 gewährten Vorteile wieder rückgängig , wandte diese Regelung jedoch nur auf neue Programme an.

Die im November 2017 veröffentlichten Paradise Papers dokumentierten, wie Apple und seine Anwälte, die Offshore-Kanzlei Appleby , im Jahr 2014 nach einem Ersatz für Apples irisches Hybrid-Tool – das Double Irish BEPS – suchten. Die Leaks zeigten, dass Apple mehrere Steueroasen , insbesondere Jersey und Irland, in Betracht zog. Einige der Dokumente belegten, dass Steuervermeidung der Hauptgrund für Apples Entscheidungsfindung war. [ 94 ] [ 95 ] [ 96 ]

Experten wiesen darauf hin, dass die Verwendung des CAIA BEPS-Instruments gemäß dem irischen Steuergesetz (Abschnitt 291A(c), Taxes and Consolation Act 1997) für andere als „nachvollziehbare wirtschaftliche Gründe“ und in Modellen, deren Hauptzweck die „Vermeidung oder Reduzierung der Steuerlast“ ist, verboten ist. [ 97 ] [ 98 ] [ 99 ] [ d ]

Im November 2017 berichteten irische Medien, dass der damalige Finanzminister Michael Noonan im Haushaltsplan 2015 die Steuerentlastungsschwelle für das irische CAIA-BEPS-Programm von 80 auf 100 Prozent angehoben hatte. Dadurch wäre der effektive irische Körperschaftsteuersatz für das CAIA-BEPS-Instrument von 2,5 auf 0 Prozent gesunken. Im darauffolgenden Haushaltsplan 2017 wurde diese Regelung vom neuen Finanzminister Paschal Donohoe wieder rückgängig gemacht . Unternehmen, die das irische CAIA-BEPS-Instrument bereits 2015 in Anspruch genommen hatten, wie beispielsweise Apple, durften jedoch für die gesamte Laufzeit ihres Programms die 100-prozentige Entlastung beibehalten. [ 100 ] [ 101 ] Unter bestimmten Bedingungen kann diese Regelung unbegrenzt verlängert werden. [ 99 ]

Im November 2017 wurde berichtet, dass die EU-Kommission nach dem Urteil der EU-Kommission für den Zeitraum 2004–2014 Einzelheiten zur neuen irischen Struktur von Apple angefordert hatte. [ 102 ]

Im Januar 2018 schätzten Seamus Coffey und andere, dass Apple seit der Umstrukturierung im ersten Quartal 2015 jährlich 2,5 bis 3 Milliarden Euro an irischen Steuern vermieden hatte. Grundlage hierfür war der von Noonan im Haushalt 2015 eingeführte effektive Steuersatz von 0 % für das CAIA-Programm. [ 11 ] [ 103 ] Coffey schätzte, dass eine zweite EU-Beihilfestrafe gegen Apple für den Zeitraum 2015–2018 (einschließlich) über 10 Milliarden Euro betragen könnte, ohne Zinsen. [ 104 ] [ 105 ] Dies käme zu der bereits bestehenden EU-Strafe von 13 Milliarden Euro für Apple aus dem Zeitraum 2004–2014 hinzu.

Auswirkungen auf die Besteuerung

Im Juli 2016 herrschte unter Finanzexperten Verwirrung darüber, dass Irland zuvor jährlich 380 Millionen Euro an zusätzlichen EU-Abgaben auf Basis des BIP zahlen musste, Apple (im Haushalt 2015, siehe oben) aber für die nach Irland verlagerten Apple-IPs einen effektiven Steuersatz von 0 % gewährte . Einige wiesen auf die Vorteile dieser „Koboldökonomie“ für Irlands Kreditwürdigkeit und die Schuldenquote hin. [ 106 ] Im August 2016 erklärte Apple-CEO Tim Cook jedoch , Apple sei nun „der größte Steuerzahler Irlands“. [ 107 ] [ 108 ]

Im April 2017 veröffentlichten die irischen Steuerbehörden (Revenue Commissioners) Daten zur Körperschaftsteuer für 2015, die einen Anstieg um 49 % bzw. 2,26 Milliarden Euro auf 6,87 Milliarden Euro innerhalb eines Jahres auswiesen. [ 109 ] Der Bericht zeigte auch, dass die im Rahmen des CAIA-BEPS-Tools geltend gemachten „Vergünstigungen für immaterielle Vermögenswerte“ 2015 um über 1.000 % bzw. 26,2 Milliarden Euro (gegenüber 2,7 Milliarden Euro im Jahr 2014) gestiegen waren. Dies entsprach dem Euro-Gewinnbetrag, den Apples Tochtergesellschaft ASI zu diesem Zeitpunkt über ihr hybrides, doppeltes irisches BEPS-Tool verschob. [ 11 ] Der Anstieg der Körperschaftsteuer um 2,26 Milliarden Euro im Jahr 2015 ähnelte jedoch der effektiven Steuer, die ASI in Irland ohne die Anwendung der irischen BEPS-Tools gezahlt hätte. Kein anderes Unternehmen konnte als Quelle eines derart starken Anstiegs der irischen Körperschaftsteuer innerhalb eines einzigen Jahres identifiziert werden, da hierfür in Irland verbuchte Gewinne von über 30 Milliarden US-Dollar erforderlich waren.

Seamus Coffey veröffentlichte 2018 mehrere Artikel über den Anstieg der irischen „Abschreibungen auf immaterielle Vermögenswerte“, die 2016 35,7 Milliarden Euro erreichten, was einer vermiedenen irischen Körperschaftsteuer von 4,5 Milliarden Euro bei einem Steuersatz von 12,5 % entspricht. [ 110 ] Dies deckt sich mit einer Studie aus dem Jahr 2018, die belegt, dass das „Green Jersey“ das weltweit größte BEPS-Instrument ist. Mangels bestätigender Daten zögert Coffey jedoch, eine Parallele zwischen dem drastischen Anstieg der irischen Körperschaftsteuereinnahmen im Jahr 2015, der sich auch 2016 fortsetzte, und einer möglichen Änderung der Steuerstrategie von Apple aufgrund der verstärkten EU-Prüfung der Umstrukturierung im ersten Quartal 2015 zu ziehen. [ 111 ]

Im Mai 2019 berichtete die Times , dass IWF-Experten, darunter Erik De Vrijer, Direktor der Europaabteilung des IWF, ihre Besorgnis darüber äußerten, dass die Gründe für den drastischen Anstieg der irischen Körperschaftsteuereinnahmen seit 2014 nicht ausreichend erforscht seien und welche Auswirkungen dies auf die langfristigen Staatsausgaben habe. [ 112 ] Paragraph 815A des irischen Steuergesetzes von 1997 verbietet die Weitergabe irischer Steuerdaten, selbst an andere Beamte des irischen Staates mit Ausnahme der irischen Steuerbehörde . [ 108 ]

Umgekehrte Koboldsteuern (2019)

Dominanz US-amerikanischer Unternehmen : Bruttobetriebsüberschuss irischer Unternehmen (d. h. Gewinne) nach dem Land, in dem das Unternehmen seinen Sitz hat (Anmerkung: Ein wesentlicher Teil des irischen Wertes stammt auch aus US - Steuerflucht , bei der die Unternehmen von den USA kontrolliert werden). Eurostat (2015). [ 113 ]

Im Oktober 2018 führte der irische Finanzminister Paschal Donohoe eine Steuer auf den Weggang von geistigem Eigentum ein, die der Irish Independent als Maßnahme zur Verhinderung eines „umgekehrten Koboldeffekts“ bezeichnete. [ 27 ] Die neue Steuergesetzgebung stuft alle Gewinne, die in Irland durch den Verkauf von in Irland ansässigem geistigem Eigentum eines multinationalen Unternehmens an eine andere Jurisdiktion erzielt werden, als irische Kapitalgewinne ein. Während der irische Kapitalertragsteuersatz 33 Prozent betrug, sah die neue Gesetzgebung einen niedrigeren Satz von 12,5 Prozent für Kapitalgewinne aus dem Verkauf von geistigem Eigentum vor; dieser Satz könnte jedoch noch geändert (oder von der EU-Kommission angefochten) werden, sodass er an den allgemeinen irischen Kapitalertragsteuersatz von 33 Prozent angeglichen werden könnte. [ 114 ] [ 115 ]

Im Oktober 2017 stellte Seamus Coffey die Frage, ob „umgekehrte Koboldsteuern“ Auswirkungen auf US-amerikanische multinationale Konzerne haben würden, die Irland verlassen:

Im Jahr 2015 kam es zu einer Reihe von Bilanzverlagerungen, bei denen Unternehmen, die geistiges Eigentum außerhalb Irlands erworben hatten, ihren Sitz nach Irland verlegten. Es ist möglich, dass Unternehmen, die geistiges Eigentum besitzen und für das derzeit Investitionszulagen geltend gemacht werden, ihren Sitz nach Irland verlegen und sich so der irischen Steuerpflicht entziehen. In diesem Fall würde keine Transaktion eine Wegzugsteuerpflicht auslösen.

— Seamus Coffey , „Immaterielle Vermögenswerte, Besteuerung und Irlands Beitrag zum EU-Haushalt“, Oktober 2017 [ 116 ]

Vermächtnis

Verzerrung irischer Statistiken

Seit der Einführung der Koboldökonomie haben Forschungsgruppen und Kommentatoren darauf hingewiesen, dass viele irische Statistiken durch Effekte vom Typ „Koboldökonomie“ erheblich verzerrt werden: [ 117 ]

  • Im Oktober 2017 berichtete die britische Fachzeitschrift für Gesundheitswesen „The Lancet“ , dass die Koboldökonomie das Verständnis der vergleichenden irischen Gesundheitsausgaben verzerre. [ 36 ]
  • Im März 2018 wies die OECD nach, dass die Kennzahlen zur irischen Staatsverschuldung durch die Koboldökonomie erheblich verzerrt wurden. [ 28 ] [ 29 ] [ 30 ]
  • Im Februar 2019 wies die Irish Times darauf hin, dass Irlands weltweit führende Statistiken zur Mitarbeiterproduktivität wahrscheinlich auf den Effekt der „Koboldökonomie“ zurückzuführen seien. [ 118 ] [ 119 ] Im Juli 2019 zog die Irish Times weitere Parallelen zwischen der „Koboldökonomie“ und OECD-Statistiken, die nahelegten, dass irische Arbeitnehmer die produktivsten der Welt seien. [ 120 ]
  • Im September 2019 schätzte der IWF , dass zwei Drittel der irischen Direktinvestitionen „Phantominvestitionen“ seien [ 31 ] [ 32 ] und verwies auf die zugrunde liegenden Komplikationen der Koboldökonomie: „Ein prominentes Beispiel ist das irische BIP-Wachstum von 26 Prozent im Jahr 2015, das auf die Verlagerung von Rechten an geistigem Eigentum durch einige multinationale Konzerne nach Irland zurückzuführen ist.“ [ 33 ]

Verzerrung der BIP-Statistiken der EU-28

Im April 2018 stellten Ökonomen fest, dass das aggregierte BIP der EU-28 durch die irischen BEPS-Instrumente und den iPhone-Verkaufszyklus von Apple verzerrt wurde. [ 50 ] Im Januar 2020 erkannten Ökonomen, dass neben Irland auch die Niederlande die Statistiken der EU-28 verzerrten. Der US-amerikanische Council on Foreign Relations erklärte in einem Bericht mit dem Titel „Leprechaun Adjusted Euro Area GDP“: „Die Wirtschaftsstatistik der gesamten Eurozone muss nun angepasst werden, um die Verzerrungen zu beseitigen, die durch die Steuertransaktionen großer multinationaler Konzerne mit Sitz in Irland und den Niederlanden entstehen.“ [ 51 ]

Anti-irische Steuermaßnahmen

Im September 2016 wurde Irland als erstes der großen Steueroasen von einem G20 -Land, nämlich Brasilien, auf die „schwarze Liste“ gesetzt. [ 21 ]

Im Dezember 2017 führten die USA und die EU neue Steuersysteme zur Bekämpfung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (BEPS) in Irland ein (z. B. die US-amerikanischen GILTI-, BEAT- und FDII-Systeme sowie die EU-Digitalsteuer). [ 24 ] [ 25 ] [ 26 ]

Weitere Verwendung des CAIA-Tools

Im Juli 2018 wurde berichtet, dass Microsoft eine BEPS-Transaktion nach dem „Green Jersey“-Gesetz vorbereitete. [ 121 ] Aufgrund technischer Probleme mit dem TCJA (Tax Cuts and Jobs Act) ist das CAIA-BEPS-Tool für US-amerikanische multinationale Konzerne attraktiv. Ebenfalls im Juli 2018 prognostizierte Coffey einen Boom beim Onshoring von US-amerikanischem geistigem Eigentum in Irland bis 2020. [ 122 ] Im Mai 2019 wurde berichtet, dass Microsoft geistiges Eigentum im Wert von 52,8 Milliarden US-Dollar nach Irland transferiert hatte. [ 123 ] Im Januar 2020 spekulierte die Irish Times , dass auch Google Inc. die Nutzung des CAIA-BEPS-Tools erwäge, und merkte an, dass der CAIA die „Leprechaun Economics“-Affäre mit ausgelöst habe. [ 13 ]

Siehe auch

Erläuterungen

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  2. ^ Aus einem Treffen mit der EU-Kommission am 9. Januar 2015, das dokumentiert wurde, als die EU-Kommission ihren vollständigen Beschluss (SA 38373) veröffentlichte, Seite 42, Abschnitt 2.5.7 Apples neue Unternehmensstruktur in Irland ab 2015. [ 16 ]
  3. Im Mai 2019 berichtete der Irish Independent über Zahlen des Finanzministeriums , wonach das Nettovermögen (eine Größe, die zum irischen BIP beitragen würde) der Flugzeugleasingbranche in Irland seit 2012 nahezu bei null lag. Sie berichteten außerdem, dass die Einnahmen aus dem Flugzeugleasing in Irland 2015 lediglich um 2,4 Milliarden Euro gestiegen waren (ebenfalls eine Größe, die zum irischen BIP beitragen würde), verglichen mit dem Anstieg von 67,4 Milliarden Euro laut den optimistischen Prognosen von Leprechaun Economics. [ 55 ]
  4. ^ Wenn die irische Steuerbehörde zugunsten von Apple auf ihre Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuervermeidung gemäß Abschnitt 291A(c) verzichten würde, könnte dies als unzulässige staatliche EU-Beihilfe ausgelegt werden.

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