Oireachtas

Das Oireachtas ( / ˈɛrəxtəs / EH - rəkh - təs ; ^[ 2 ^] Irisch : ^[ ˈɛɾʲaxt̪ˠəsˠ ] ) ist das Zweikammerparlament Irlands . Die Oireachtas bestehen aus dem Präsidenten Irlands und den beiden Häusern der Oireachtas ( irisch : Tithe an Oireachtais ): ^{[ 3 ]} Dáil Éireann ( Unterhaus ) und Seanad Éireann ( Oberhaus ). ^{[ a ]} ​​Der Dáil hat größere Befugnisse und Funktionen als der Seanad.

Die Houses of the Oireachtas befinden sich im Leinster House in Dublin , einem herzoglichen Palast aus dem 18. Jahrhundert .

Das Wort „oireachtas“ stammt vom irischen Wort „airecht “ / „oireacht“ („beratende Versammlung freier Männer; versammelte freie Männer; Versammlung, Zusammenkunft; Erbe, Territorium“), letztlich vom Wort „ airig “ („Freier“). ^{[ 4 ]} Die erste urkundliche Verwendung als Name einer gesetzgebenden Körperschaft findet sich im Irischen Freistaat .

Der irische Präsident wird alle sieben Jahre direkt gewählt und kann maximal zwei Amtszeiten absolvieren. Gibt es nur einen Präsidentschaftskandidaten, findet keine Wahl statt; der Kandidat gilt mit Ablauf der Nominierungsfrist als gewählt.

Der Dáil Éireann wird direkt und in allgemeiner Wahl von allen irischen Staatsbürgern gewählt , die ihren Wohnsitz in Irland haben und mindestens 18 Jahre alt sind. Nicht-irische Staatsbürger können per Gesetz wahlberechtigt sein; dies gilt derzeit auch für britische Staatsbürger. Die Legislaturperiode des Dáil ist gesetzlich auf fünf Jahre begrenzt. Der Präsident kann den Dáil jederzeit auf Antrag des Taoiseach auflösen . Der Präsident kann diesen Antrag jedoch ablehnen, wenn der Taoiseach nicht mehr die Unterstützung der Mehrheit des Dáil genießt. Die Wahlen zum Dáil erfolgen nach dem Verhältniswahlrecht mit übertragbarer Einzelstimme . Die Mitgliederzahl des Dáil ist gesetzlich auf ein Mitglied pro 20.000 bis 30.000 Einwohner festgelegt. Der 2024 gewählte 34. Dáil besteht aus 174 Abgeordneten (TDs).

Der Seanad hat eine feste Mitgliederzahl von 60: 11 Mitglieder werden vom Taoiseach nominiert, 6 werden von zwei Universitätswahlkreisen gewählt und 43 werden aus Berufsgremien mit einer Wählerschaft aus Ratsmitgliedern und Mitgliedern des Oireachtas gewählt.

Mitglieder des Dáil und Seanad werden gemeinsam als beschrieben„Mitglieder des Oireachtas“ oder „Oireachtas-Mitglieder“ . Dies steht im Gegensatz zum Sprachgebrauch in einigen anderen Parlamenten, wo „ Mitglied des Parlaments “ oder „ Abgeordneter “ oft auf Mitglieder des Unterhauses des Parlaments/Kongresses beschränkt ist. Der irische Präsident ist zwar Teil des Oireachtas, aber weder ein Mitglied des Oireachtas noch dessen Kammer.

Die Mitglieder des Oireachtas und die Mitglieder des Europäischen Parlaments für irische Wahlkreise werden gemeinsam als „Gesetzgeber“ bezeichnet und für bestimmte Zwecke als eine einzige Gruppe betrachtet; zum Beispiel umfasst die Fianna Fáil „Parlamentsfraktion“ alle Abgeordneten der Partei.

Das Oireachtas hat die ausschließliche Befugnis:

• Die Gesetzgebungskompetenz umfasst auch das dem Dáil (Unterhaus des irischen Parlaments) zustehende Recht, die für den Haushalt relevanten Finanzbeschlüsse zu genehmigen. Die Gerichte ^{[ 5 ]} haben dem Oireachtas (dem irischen Parlament) jedoch gestattet, begrenzte Gesetzgebungsbefugnisse an andere Organe, wie beispielsweise Regierungsminister, zu delegieren.
• Schaffung untergeordneter Parlamente.
• Änderungen der Verfassung vorschlagen (müssen im Dáil initiiert werden), die dann einem Referendum unterzogen werden müssen .
• Militär oder Streitkräfte aufstellen.
• Internationale Abkommen sollen Bestandteil des nationalen Rechts des Staates werden.
• Erlass bestimmter Gesetze mit extraterritorialer Wirkung (in Übereinstimmung mit der ähnlichen Praxis anderer Staaten).
• Es wird beschlossen, dass im Falle eines Krieges oder einer bewaffneten Invasion, an der der Staat nicht beteiligt ist, ein Ausnahmezustand herrscht.

• Gesetze sind ungültig, wenn und soweit sie mit der Verfassung unvereinbar sind.
  • In Kriegszeiten oder bewaffneten Notständen darf keine Bestimmung der Verfassung ein Gesetz außer Kraft setzen, das der Sicherung der öffentlichen Ordnung und dem Erhalt des Staates dient; eine ausdrückliche Ausnahme gilt jedoch für Gesetze, die die Todesstrafe erlauben.
• Im Falle eines Konflikts hat das EU-Recht Vorrang vor den Gesetzen des Oireachtas, wie es in der gesamten Europäischen Union üblich ist .
• Es darf Handlungen, die zum Zeitpunkt ihrer Begehung nicht illegal waren, nicht rückwirkend unter Strafe stellen.
• Es darf auch während eines Ausnahmezustands kein Gesetz erlassen, das die Verhängung der Todesstrafe vorsieht.

Damit ein Gesetz in Kraft treten kann, muss es zunächst sowohl vom Dáil als auch in den meisten Fällen vom Seanad gebilligt werden (wobei der Dáil eine Ablehnung des Seanad nach einer Verzögerung von 180 Tagen überstimmen kann) und anschließend vom Präsidenten unterzeichnet werden. Verfassungsänderungen bedürfen zudem der Zustimmung des Volkes in einem Referendum, bevor sie dem Präsidenten vorgelegt werden. In den meisten Fällen ist der Präsident verpflichtet, alle von den beiden Häusern des Oireachtas verabschiedeten Gesetze zu unterzeichnen. Er hat jedoch das Recht, die meisten Gesetzentwürfe dem Obersten Gerichtshof zur Prüfung ihrer Verfassungsmäßigkeit vorzulegen. Die Befugnisse des Seanad beschränken sich im Wesentlichen auf Verzögerungen, nicht auf ein Vetorecht. Der Dáil ist somit die oberste Instanz des irischen Parlaments. Die allgemeine Inkraftsetzungsformel für Gesetze des Oireachtas lautet: „Es wird vom Oireachtas wie folgt erlassen:—“, für ein Gesetz mit einer Präambel lautet diese Inkraftsetzungsformel stattdessen: „Es wird daher vom Oireachtas wie folgt erlassen:—“.

Das Oireachtas verfügt über eine Reihe gemeinsamer Ausschüsse , denen Mitglieder beider Häuser angehören. Derzeit gibt es fünfzehn solcher Ausschüsse:

• Gemeinsamer Ausschuss für Landwirtschaft und Meeresangelegenheiten
• Gemeinsamer Ausschuss für Kinder, Behinderung, Gleichstellung und Integration
• Gemeinsamer Ausschuss für Klimaschutz
• Gemeinsamer Ausschuss für Bildung, Weiterbildung und Hochschulbildung, Forschung, Innovation und Wissenschaft
• Gemeinsamer Ausschuss für Unternehmen, Handel und Beschäftigung
• Gemeinsamer Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union
• Gemeinsamer Ausschuss für Finanzen, öffentliche Ausgaben und Reformen und Taoiseach
• Gemeinsamer Ausschuss für Außen- und Verteidigungspolitik
• Gemeinsamer Ausschuss für Gesundheit
• Gemeinsamer Ausschuss für Wohnungsbau, Kommunalverwaltung und Kulturerbe
• Gemeinsamer Ausschuss zur Umsetzung des Karfreitagsabkommens
• Gemeinsamer Justizausschuss
• Gemeinsamer Ausschuss für Medien, Tourismus, Kunst, Kultur, Sport und die Gaeltacht
• Gemeinsamer Ausschuss für Sozialschutz, Gemeinde- und ländliche Entwicklung und die Inseln
• Gemeinsamer Ausschuss für Transport- und Kommunikationsnetze
• Arbeitsgruppe der Ausschussvorsitzenden

Obwohl jedes der beiden Häuser des Oireachtas (Parlament) seine Angelegenheiten selbst regeln kann, kooperieren sie in praktischen Belangen seit jeher, da sie das Leinster House als gemeinsamen Gebäudekomplex nutzen. Die Houses of the Oireachtas Commission wurde 2003 per Gesetz eingerichtet, um dieser Zusammenarbeit eine formale Struktur zu geben, die zuvor von einem gemeinsamen Ausschuss wahrgenommen wurde. Nicht-politische Mitarbeiter wie Platzanweiser und Übersetzer für Englisch-Irisch sind bei dieser Kommission angestellt und gehören zum öffentlichen Dienst des Staates . Vorsitzender und Geschäftsführer der Kommission sind der Ceann Comhairle (Parlamentspräsident) bzw. der Clerk des Dáil (Parlament). Weitere Mitglieder sind der Cathaoirleach (Ratsvorsitzender) des Seanad (Seanad), ein vom Finanzminister ernanntes Mitglied , vier vom Dáil und drei vom Seanad. ^{[ 6 ] [ 7 ]} Die Kommission ist über ihre Übersetzungsabteilung für die regelmäßige Aktualisierung des An Caighdeán Oifigiúil , der offiziellen Standardform der irischen Sprache , verantwortlich . ^{[ 8 ]}

Das erste Parlament Irlands war das irische Parlament , das im 13. Jahrhundert als oberste Legislative der Herrschaft Irland gegründet wurde und bis 1801 bestand. Dieses Parlament regierte den englisch dominierten Teil Irlands, der sich zunächst auf Dublin und die umliegenden Städte beschränkte, später aber die gesamte Insel umfasste. Von der Verabschiedung des Poynings-Gesetzes im Jahr 1494 bis zu dessen Aufhebung im Jahr 1782 war das irische Parlament dem englischen Parlament (ab 1707 dem Parlament von Großbritannien ) untergeordnet. Es bestand aus dem König von Irland (der mit dem König von England identisch war), dem Oberhaus (House of Lords) und dem Unterhaus (House of Commons) . Nach der Verabschiedung der Verfassung von 1782 durch das irische und das britische Parlament erlangte das irische Parlament eine größere legislative und judikative Unabhängigkeit vom Königreich Großbritannien und mehr Kontrolle über die Royal Irish Army . Es war als Grattans Parlament bekannt, benannt nach Henry Grattan , dem Anführer der Irish Patriot Party . Im Jahr 1800 billigte das irische Parlament seine eigene Abschaffung der Sklaverei mit dem Act of Union , der am 1. Januar 1801 in Kraft trat.

Das nächste irische Parlament entstand 1919. Es handelte sich um ein Einkammerparlament , den Dáil Éireann , der von irischen Republikanern gegründet worden war . Dieser revolutionäre Dáil war nominell das Parlament für die gesamte Insel Irland. 1920 schuf die britische Regierung parallel zum Dáil ein Selbstverwaltungs -Parlament, das Parlament von Südirland . Dieses Parlament wurde jedoch von den meisten irischen Politikern boykottiert. Es bestand aus dem König, dem Unterhaus von Südirland und dem Senat von Südirland . Das Parlament von Südirland wurde 1922 mit der Gründung des Oireachtas gemäß der Verfassung des Irischen Freistaats formell aufgelöst .

Das Oireachtas des Irischen Freistaats bestand aus dem König (vertreten durch einen Generalgouverneur ) und zwei Kammern: dem Dáil Éireann (der „Abgeordnetenkammer“) und dem Seanad Éireann. Der Senat des Freistaats wurde jedoch im Mai 1936 abgeschafft, und die Rolle des Monarchen wurde im Dezember 1936 aufgehoben. Das moderne Oireachtas entstand am 29. Dezember 1937 mit der Verabschiedung der irischen Verfassung .

Die ersten Radio- und Fernsehsendungen des Oireachtas waren feierliche Ansprachen von Würdenträgern , beginnend mit der Rede von John F. Kennedy während seines Staatsbesuchs 1963. ^{[ 9 ]} Die regelmäßige Radioübertragung bearbeiteter Oireachtas-Sitzungen begann im Oktober 1986, obwohl Haushaltsreden bereits live übertragen worden waren. ^{[ 10 ]} Die Fernsehberichterstattung über die Sitzungen des Dáil, des Seanad und der Ausschüsse begann 1990, 1991 bzw. 1993. ^{[ 11 ]} Seit 2005 sind die Sitzungen beider Häuser über HEAnet und die eDemocracy Unit des Office of the Houses of the Oireachtas im Internet abrufbar . ^{[ 12 ]}

Oireachtas TV ist ein digitaler Fernsehsender in Irland. ^{[ 13 ]} Er überträgt Ausschuss- und Parlamentssitzungen sowie andere parlamentarische Veranstaltungen seit seiner Gründung gemäß dem Rundfunkgesetz von 2009. [ ^{14 ] [ 15 ] Am} 15. November 2011 startete ein Pilotprogramm auf UPC Ireland . Am 22. September 2014 nahm das irische Parlament den eigenen Fernsehkanal Oireachtas TV in Betrieb und ermöglichte so über einer Million Haushalten landesweit einen ungefilterten Zugang zum parlamentarischen Prozess. Der Dienst ist kostenlos auf UPC Kanal 207 und Sky Kanal 574 empfangbar. ^{[ 16 ]}

Im Jahr 2012 führte das Oireachtas seine erste elektronische Konsultation durch. ^{[ 17 ]}

Obwohl Artikel 3 der 1937 verabschiedeten Verfassung das „Recht des durch diese Verfassung errichteten Parlaments und der Regierung, die Gerichtsbarkeit über ganz Irland auszuüben“, bekräftigte, legte er auch fest, dass bis zur „Wiedervereinigung des Staatsgebiets“ ^{[ 18 ]} die Gesetze des Oireachtas nicht für Nordirland gelten würden. Daher wurden keine ernsthaften Versuche unternommen, Nordirland im Dáil zu vertreten. Taoiseach Éamon de Valera , ein entschiedener Gegner der Teilung und selbst Abgeordneter eines nordirischen Wahlkreises im 1. Dáil , verfolgte die Idee von Sitzen für Nordirland im Dáil nicht weiter, da dies einer Vertretung „ohne Besteuerung oder Verantwortung“ gleichkäme ^{[ 19 ]} . Seit Seamus Mallon im Jahr 1982 wurde nach den meisten Wahlen mindestens ein Senator aus Nordirland in den Senat berufen .

Sinn Féin setzte sich dafür ein, dass nordirische Abgeordnete des Parlaments (MLAs , MPs und MEPs) das Recht haben sollten, an den Debatten des Dáil teilzunehmen, wenn auch nicht abzustimmen. ^{[ 20 ]} Im Jahr 2005 schlug der Taoiseach (Ministerpräsident ) Bertie Ahern vor, dass nordirische Abgeordnete vor einem Ausschuss des gesamten Dáil sprechen können sollten. Fine Gael , die Labour Party und Aherns Koalitionspartner, die Progressive Democrats , lehnten diesen Vorschlag jedoch ab, ^{[ 21 ]} ebenso wie die Grüne Partei , die Socialist Party und einige Oireachtas-Abgeordnete von Fianna Fáil . ^{[ 22 ]} Nur Sinn Féin unterstützte ihn, während die gemäßigtere Social Democratic and Labour Party (SDLP) ihn als Fortschritt bezeichnete. ^{[ 23 ]} Der Vorschlag wurde auch in den Medien breit kritisiert. Ein Leitartikel der Irish Times erklärte: „Das überragende demokratische Gebot ist, dass die Institutionen dieses Staates die Bevölkerung des Staates vertreten und ihr dienen sollen.“ ^{[ 21 ]} Ab 2011 hatten nordirische Europaabgeordnete das gleiche automatische Recht wie ihre Kollegen aus der Republik Irland, an den Sitzungen des Europaausschusses des Senats teilzunehmen, während andere Abgeordnete eine Einladung benötigten. ^{[ 24 ]} Dies endete 2020 mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU, wodurch alle britischen Europaabgeordneten ihre Ämter niederlegten.

• Liste der Gesetze des Oireachtas
• Liste der Adressen an das Oireachtas
• Aufzeichnungen über die Mitglieder des Oireachtas
• Familien im Oireachtas

• Offizielle Website