Kleptokratie

Kleptokratie ( /klɛp.ˈtɒk.rəs.ɪ/ ) ist eine Regierungsform, in der die Machthabenden ihre Position missbrauchen, um nationale Ressourcen für ihren persönlichen Vorteil zu stehlen oder auszubeuten. ^{[ 1 ] [ 2 ]}

Das Wort ist im Englischen mindestens seit 1819 belegt, seine heutige Bedeutung stammt aus den 1870er Jahren.

Der Begriff leitet sich vom griechischen klepto- („Diebstahl“) und dem Suffix -kratie („Regierungsform“, vom französischen -cratie , letztlich vom griechischen -kratia ) ab. ^{[ 3 ] [ 4 ]} Das Oxford English Dictionary definiert Kleptokratie als „eine herrschende Körperschaft oder einen Orden von Dieben. Auch: Regierung durch Diebe; eine Nation, die von einer solchen Regierungsform regiert wird.“ ^{[ 1 ]} Die früheste Verwendung wird in einem Essay von Leigh Hunt aus dem Jahr 1819 über Schelmenromane angeführt . ^{[ 1 ] [ 5 ]} Später wurde der Begriff in seiner heutigen Bedeutung von Befürwortern einer Reform des öffentlichen Dienstes in den Vereinigten Staaten übernommen. ^{[ 6 ]}

Kleptokratische Herrscher behandeln die Staatskasse oft als Quelle persönlichen Reichtums und geben Gelder nach Belieben für Luxusgüter und Extravaganzen aus. Viele kleptokratische Herrscher transferieren heimlich öffentliche Gelder auf versteckte Privatkonten im Ausland, um sich für den Fall eines Machtverlustes abzusichern. ^{[ 7 ]}

Laut L. K. Samuels ist ein Grund für die diebstahlanfällige Politik staatlicher Stellen die Vorbereitung der Vergesellschaftung von Arbeit und Eigentum, um Kleptokraten die Möglichkeit zu geben, die Bevölkerung einer institutionalisierten Autorität unterzuordnen. ^{[ 8 ]} Der Journalist Paul Greenberg argumentierte 1989 in einem Artikel gegen die Idee umfangreicher US-amerikanischer Entwicklungshilfe für Polen , das Land befinde sich im Übergang von „40 Jahren kommunistischer Diebesherrschaft, die nicht nur den wirtschaftlichen Fortschritt, sondern auch die Idee einer modernen Wirtschaft zunichtegemacht hat“. ^{[ 9 ]}

Aktuelle Studien identifizieren die Kleptokratie des 21. Jahrhunderts als ein globales Finanzsystem , das auf Geldwäsche basiert und „auf die Dienste der größten Banken und erfahrener Finanzexperten angewiesen ist“ ^{[ 10 ]} . Der Internationale Währungsfonds (IWF) geht davon aus, dass Geldwäsche 1998 2–5 Prozent der Weltwirtschaft ausmachte ^{[ 11 ] [ 12 ] [ 13 ].} Kleptokraten betreiben Geldwäsche, um die korrupte Herkunft ihres Vermögens zu verschleiern und es vor Bedrohungen im Inland wie wirtschaftlicher Instabilität und korrupten kleptokratischen Rivalen zu schützen. Sie sichern dieses Vermögen dann in Vermögenswerten und Investitionen in stabileren Jurisdiktionen , wo es entweder für den persönlichen Gebrauch gelagert, ins Herkunftsland zurückgeführt wird, um die Aktivitäten des Kleptokraten im Inland zu finanzieren, oder im Ausland eingesetzt wird, um die Interessen des Regimes zu schützen und zu fördern ^{[ 14 ] .}

Kleptokraten missbrauchen die in westlichen Ländern bestehenden Freiheiten, indem sie Gelder aus kleptokratischen Gebieten in westliche Jurisdiktionen transferieren, um dort Geldwäsche zu betreiben und Vermögenswerte zu sichern. Seit 2011 fließen jährlich mehr als eine Billion US-Dollar durch illegale Finanzströme aus Entwicklungsländern ab . Eine Studie aus dem Jahr 2016 ergab, dass 12 Billionen US-Dollar aus Entwicklungsländern abgezweigt wurden. ^{[ 15 ]} Westliche Dienstleister werden häufig ausgenutzt, indem rechtliche und finanzielle Schlupflöcher im Westen ausgenutzt werden, um transnationale Geldwäsche zu ermöglichen. ^{[ 16 ] [ 17 ]} Laut einer gängigen Meinung umfasst das kleptokratische Finanzsystem typischerweise vier Schritte. ^{[ 18 ]}

1. Zunächst gründen Kleptokraten oder deren Vertreter anonyme Briefkastenfirmen, um die Herkunft und die Eigentumsverhältnisse der Gelder zu verschleiern. Es können mehrere miteinander verflochtene Netzwerke anonymer Briefkastenfirmen entstehen und Strohmänner als Direktoren eingesetzt werden, um den Kleptokraten als letztendlichen wirtschaftlichen Eigentümer der Gelder weiter zu verschleiern. ^{[ 19 ]}
2. Zweitens verstoßen Kleptokraten gegen westliche Gesetze, wenn sie illegal Gelder in das westliche Finanzsystem transferieren.
3. Drittens vervollständigen Finanztransaktionen, die der Kleptokrat in einem westlichen Land durchführt, die Integration der Gelder. Sobald ein Kleptokrat ein Vermögen erworben hat, kann dieses weiterverkauft werden, wodurch eine zwar illegale, aber dennoch nachvollziehbare Herkunft der Gelder entsteht. Dies wird als Geldwäsche bezeichnet und ist in der gesamten westlichen Welt illegal. Untersuchungen haben gezeigt, dass der Kauf von Luxusimmobilien eine besonders beliebte Methode ist, insbesondere bei chinesischen und russischen Kleptokraten. ^{[ 20 ] [ 21 ]}
4. Viertens könnten Kleptokraten laut einer britischen Zeitung ihre illegal gewaschenen Gelder zur Rufreinigung nutzen, indem sie PR- Agenturen engagieren, um ein positives öffentliches Bild zu vermitteln, und Anwälte , um journalistische Recherchen zu ihren politischen Verbindungen und der Herkunft ihres Vermögens zu unterdrücken. ^{[ 22 ] [ 23 ]}

Eine 2011 durchgeführte forensische Studie der Weltbank zu Korruptionsfällen im großen Stil ergab, dass die Vereinigten Staaten das Hauptopfer illegaler Unternehmensgründungen im Zusammenhang mit Geldwäschepraktiken waren. ^{[ 24 ]} Das US-Finanzministerium schätzt, dass jährlich 300 Milliarden US-Dollar in den Vereinigten Staaten unter Verstoß gegen US-amerikanisches Recht gewaschen werden. ^{[ 25 ]}

Dieses kleptokratische Finanzsystem floriert in den Vereinigten Staaten , indem es die liberale Wirtschaftsstruktur der Vereinigten Staaten aus zwei Gründen illegal missbraucht.

1. Erstens gibt es in den Vereinigten Staaten kein Register der wirtschaftlich Berechtigten, und Kleptokraten nutzen diesen Vorteil der Anonymität aus. ^{[ 26 ]}
2. Zweitens nutzen Kleptokraten Gründungsagenten, Anwälte und Immobilienmakler aus, um unwissentlich ihr Geld zu waschen.

Im Jahr 2016 gab es in den Vereinigten Staaten nur etwa 1.200 Verurteilungen wegen Geldwäsche pro Jahr, und die Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung lag bei unter fünf Prozent. ^{[ 29 ]} Raymond W. Baker schätzt, dass die Strafverfolgungsbehörden in 99,9 % der Fälle Geldwäsche durch Kleptokraten und andere Finanzkriminelle nicht aufdecken. ^{[ 30 ]}

Zu den anderen westlichen Jurisdiktionen, die von Kleptokraten bevorzugt werden, gehören Südafrika , das Vereinigte Königreich und britische Überseegebiete, insbesondere die Britischen Jungferninseln , die Kaimaninseln , Guernsey und Jersey . ^{[ 31 ] [ 32 ]} Zu den Jurisdiktionen mit Verbindungen zur Europäischen Union , die bei Kleptokraten besonders beliebt sind, zählen Zypern , die Niederlande und die Niederländischen Antillen . ^{[ 33 ] [ 34 ]}

Andere Formen einer korrupten Gesellschaft, die eine „Kultur des systematischen Betrugs“ begünstigen kann, werden als „politische und wirtschaftliche Kleptomanie“ bezeichnet. ^{[ 35 ]} In diesem Fall bereichern Plünderungen und Plünderungen nicht nur hohe Regierungsbeamte, sondern auch eine kleine Klasse von Plutokraten . Diese repräsentieren in der Regel wohlhabende Einzelpersonen und Familien, die durch politische Günstlingswirtschaft, Sondergesetzgebung, Monopole, Steuervorteile, staatliche Eingriffe, Subventionen oder schlichte Korruption große Vermögen angehäuft haben . Dieses Wirtschaftssystem der politischen Bereicherung wird mitunter als Vetternwirtschaft bezeichnet . ^{[ 36 ] [ 37 ]}

The effects of a kleptocratic regime or government on a nation are typically adverse in regards to the welfare of the state's economy, political affairs, and civil rights. Kleptocratic governance typically ruins prospects of foreign investment and drastically weakens the domestic market and cross-border trade. As kleptocracies often embezzle money from their citizens by misusing funds derived from tax payments, or engage heavily in money laundering schemes, they tend to heavily degrade the quality of life for citizens.^[38]

In addition, the money that kleptocrats steal is diverted from funds earmarked for public amenities such as the building of hospitals, schools, roads, parks – having further adverse effects on the quality of life of citizens.^[39] The informal oligarchy that results from a kleptocratic elite subverts democracy (or any other political format).^[40]

In early 2004, the German anti-corruption NGOTransparency International released a list of ten self-enriching leaders in the two decades previous to the report. Transparency International acknowledged that they were "not necessarily the 10 most corrupt leaders" and noted that "very little is known about the amounts actually embezzled".^[41]

In descending order of amount allegedly stolen (converted to United States dollars), they were:

1. Former IndonesianPresidentSuharto ($15 billion to $35 billion)
2. Former PhilippinePresidentFerdinand Marcos ($5 billion to $10 billion)
3. Former ZairianPresidentMobutu Sese Seko ($5 billion)
4. Former NigerianHead of StateSani Abacha ($2 billion to $5 billion)
5. Former YugoslavPresidentSlobodan Milošević ($1 billion)
6. Former HaitianPresidentJean-Claude Duvalier ($300 million to $800 million)
7. Former PeruvianPresidentAlberto Fujimori ($600 million)
8. Former UkrainianPrime MinisterPavlo Lazarenko ($114 million to $200 million)
9. Former NicaraguanPresidentArnoldo Alemán ($100 million)
10. Former PhilippinePresidentJoseph Estrada ($78 million to $80 million)

The political system in Russia has been described as a Mafia state where president Vladimir Putin serves as the "head of the clan".^[42][43]

Former Malaysian Prime MinisterNajib Razak had $731 million in his personal bank accounts when his ruling party alliance Barisan Nasional lost the 14th election to opposition party Pakatan Harapan led by former Prime Minister Mahathir Mohamad, in part because of allegations of participating in the 1MDB scandal.^[44][45]

Azerbaijan has been described as a kleptocracy for its use of oil revenue to enrich an oligarch class, including that of the ruling Aliyev dynasty.^[46][47] Azerbaijan's leader Ilham Aliyev and his wife Mehriban Aliyeva were described as the "embodiment of nepotism and kleptocracy" in Azerbaijan.^[48]

In 2010, The Washington Times estimated that HDZ elites in Croatia led by former prime minister Ivo Sanader had "stolen or siphoned off" about 1 billion USD.^[49]

The 2015–2016 protests in Moldova had been organised by a grass-roots citizens' movement, Dignity and Truth, as a response to the disappearance of $1 billion from the Moldovan banks in 2014.^[50] Former Prime Minister Vlad Filat was arrested on October 15, 2015, for involvement in the bank fraud scandal.^[51]

In 2016 the Enough Project issued a report claiming that the Democratic Republic of the Congo is run as a violent kleptocracy.^[52]

A narcokleptocracy is a society in which criminals involved in the trade of narcotics have undue influence on the governance of a state. For instance, the term was used to describe the regime of Manuel Noriega in Panama in a report prepared by a subcommittee of the United States Senate Committee on Foreign Relations chaired by MassachusettsSenatorJohn Kerry.^[53]

Im Jahr 2020 erhoben die Vereinigten Staaten Anklage gegen den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro wegen Drogenhandels sowie gegen zahlreiche Beamte und hochrangige Mitglieder seiner Regierung. ^{[ 54 ] [ 55 ] [ 56 ]}

• Staatsvereinnahmung  – Korruption, bei der private Interessen die Entscheidungsprozesse eines Staates beeinflussen.
• Einflussnahme der Eliten  – eine Form politischer Korruption
• Gescheiterter Staat  – Ein Staat, der seine Regierungsfähigkeit verloren hat.
• Bananenrepublik  – Bezeichnung für ein politisch instabiles Land
• Staatengruppe gegen Korruption
• Internationale Antikorruptionsakademie
• Internationaler Tag gegen Korruption
• Kakistokratie  – Eine Regierung, die von den am wenigsten Qualifizierten geführt wird
• Kleptokratie-Tour  – Besichtigung städtischer Immobilien, die von korrupten Regierungen zur Geldwäsche genutzt werden.Seiten mit Kurzbeschreibungen der Weiterleitungsziele
• Kleptopia  – Buch von Tom Burgis, erschienen 2020
• Panama Papers  – Dokumentenskandal von 2016
• Paradise Papers
• Politische Korruption  – Machtmissbrauch von Regierungsbeamten zum unrechtmäßigen persönlichen Vorteil
• Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption

Anmerkungen

Weiterführende Literatur

• Machan, Tibor (2008). „Kleptokratie“. In Hamowy, Ronald (Hrsg.). Die Enzyklopädie des Libertarismus . Thousand Oaks, CA: Sage ; Cato-Institut . S.  272–273 . doi : 10.4135/9781412965811.n163 . ISBN 978-1412965804LCCN  2008009151 . OCLC  750831024 . S2CID  241369017 .​